Minenräumung in Syrien und im Irak

Berlin: (hib/AHE) Einsatz und Beseitigung von Minen und Sprengfallen im Irak und in Syrien sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12014). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, welche „privatwirtschaftlichen Minenräum-Organisationen“ sie derzeit in welchem Umfang und auf welche Art in diesen Ländern unterstützt und welche politischen oder auch militärischen Institutionen vor Ort die Prioritäten für die zu räumenden Regionen, Wege und Liegenschaften festlegen. Die Abgeordneten fragen außerdem nach den Perspektiven für Organisationen der humanitären Minenräumung in Syrien und im Irak und inwieweit privatwirtschaftlichen Minenräum-Organisationen neutrale, humanitäre Operationen von Einsätzen trennen, „die eingebettet sind in die Strategie einer Konfliktpartei“.