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21.04.2017 Auswärtiges — Antwort — hib 256/2017

Umweltschäden im Südsudan

Berlin: (hib/AHE) Ein Zusammenhang zwischen den Aktivitäten der im Südsudan tätigen Ölindustrie und der Verunreinigung des dortigen oberen Grundwasserleiters konnte bisher mangels überprüfender Untersuchungen vor Ort nicht eindeutig nachgewiesen werden. Wie die Bundesregierung in der Antwort (18/11881) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11372) schreibt, hätten Laboruntersuchungen des Trinkwassers im Auftrag der Hilfsorganisation „Hoffnungszeichen/Sign of Hope e. V.“ im Ölfördergebiet Thar Jath eine hohe, gesundheitsgefährdende Verschmutzung der oberen Grundwasserschicht gezeigt. Das verantwortliche Ölkonsortium „White Nile Petroleum Operating Company“ (WNPOC), heute „Sudd Petroleum Operating Company“ (SPOC), habe seinerzeit alle Vorwürfe zurückgewiesen. Die Ergebnisse der Laboruntersuchungen und die Untersuchungen von Haarproben der dort ansässigen Bevölkerung würden jedoch darauf hinweisen, „dass die Verunreinigungen auf die Ölindustrie zurückzuführen sein könnten, da die analysierten und nachgewiesenen Stoffe denen entsprechen, die bei der Förderung von Rohöl (insbesondere bei Bohrprozessen) anfallen sowie bei seiner Aufbereitung Verwendung finden“.

Die Sach- und Rechtslage der Ölverschmutzung in Südsudan und damit auch Fragen der Haftung und Beseitigung der entstandenen Umweltschäden blieben kriegsbedingt bisher ungeklärt. „Die von der NRO “Hoffnungszeichen„ beanstandeten Ölförderanlagen sind wegen des andauernden Bürgerkriegs seit Jahren nicht mehr durch operatives Personal von Petronas oder dem örtlichen Betreiberkonsortium Sudd Petroleum Operating Company besetzt“, schreibt die Bundesregierung. „Eine mögliche rechtliche Verantwortung der Ölförderfirmen ist noch juristisch festzustellen.“

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