IT-Infrastruktur des Bundeswahlleiters

Berlin: (hib/STO) Die Sicherheit der IT-Infrastruktur des Bundeswahlleiters ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/11543) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11331). Wie die Regierung darin darlegt, wird die IT-Infrastruktur des Bundeswahlleiters „stets unter der Prämisse einer sicheren Durchführung der Wahlen konzipiert beziehungsweise fortentwickelt“. Dies schließe eine „hochverfügbare Infrastruktur zur Ermittlung des Wahlergebnisses ebenso ein wie den Schutz der Integrität der Wahlergebnisse und die Vertraulichkeit der relevantenDaten“. Der Bundeswahlleiter stütze sich dabei auf die etablierten IT-Sicherheits- und -Managementinfrastrukturen des Statistischen Bundesamtes und des IT-Dienstleisters des Bundes „ITZBund“.

„Die hohen Sicherheitsanforderungen im Rahmen der IT-Unterstützung der Wahlen sind sowohl in der Gesamtarchitektur der informationstechnischen Realisierung als auch in speziellen Sicherheitsmaßnahmen berücksichtigt“, heißt es in der Antwort weiter. Ein wesentlicher Faktor zur Sicherstellung eines reibungslosen Ablaufs der Bundestagswahl sei die „enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem ITZB und, das für die betriebliche Realisierung verantwortlich ist“.

Wie die Regierung zudem ausführt, haben die spezifisch für die Wahlabwicklung vorgenommenen Sicherheitsanalysen, die daraus abgeleiteten umfassenden Maßnahmenpakete sowie sehr umfangreiche Funktions-, Sicherheits- und Ausfalltests und Notfallvorsorgemaßnahmen bei den vergangenen Wahlen überzeugt. Auf dieser Basis und unter Einbeziehung der inzwischen fortentwickelten Sicherheitsmaßnahmen erfolge derzeit eine Aktualisierung der Sicherheitskonzeption und der Dokumentation im Hinblick auf neue Erfordernisse der Bundestagswahl 2017.

Zur weiteren Bewertung der Sicherheitskonzeption und der ergriffenen beziehungsweise weiter geplanten Maßnahmen kooperiert der Bundeswahlleiter laut Bundesregierung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und dem ITZBund, „um auf neue Erkenntnisse reagieren zu können und in ausreichendem Maße Gegenstrategien sicherzustellen“.