Kontrolle von Zwangsmaßnahmen

Berlin: (hib/PST) Die zwangsweise Unterbringung und Behandlung von Personen mit psychischen Erkrankungen oder kognitiven Beeinträchtigungen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/11259) der Grünen. Sie beziehen sich dabei auf den UN-Fachausschuss für die Rechte von Behinderten, der sich nach einer Überprüfung im Jahr 2015 „besorgt über die Anwendung von Zwang und unfreiwilliger Behandlung gegenüber Menschen mit psychosozialen Behinderungen sowie den Mangel an verfügbaren Daten“ in Deutschland geäußert habe. In 44 dettaillierten Fragen an die Bundesregierung verlangt die Fraktion nun Auskunft über deren Erkenntnisse sowie ihre Bewertung.