Linke fragt nach Trassenverlauf der A1

Berlin: (hib/HAU) Nach möglichen Gefahren, die sich als Folge des geplanten Aus- und Neubaus der A1 und des dabei vorgesehenen Trassenverlaufes durch die Leverkusener Mülldeponie Dhünnaue ergeben könnten, erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/11077). Nach Aussage der Abgeordneten kommt Kritik gegen das Vorhaben von Seiten der Leverkusener Anwohnerschaft sowie von Bürgerinitiativen und Umweltverbänden. Dabei werde unter anderem vor den geplanten baulichen Eingriffen in die Mülldeponie Dhünnaue gewarnt. Laut der Linksfraktion hat die Firma „Bayer“ (vormals IG Farben) zwischen 1923 bis 1965 toxische Chemieabfälle aus der Produktion auf dem Gelände abgekippt. „Es wird geschätzt, dass sich unter dem Deponiegelände rund 600.000 Kubikmeter Chemieproduktionsreste befinden“, heißt es in der Vorlage.

Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten nun unter anderem wissen, ob bundesweit einheitliche und spezifische rechtliche Bestimmungen zur Errichtung und zum Betrieb größerer Straßenbauprojekte, die durch Deponien oder Altdeponien geführt werden, auf denen gefährliche Abfälle abgelagert werden oder wurden, existieren. Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung die Festlegung im Planfeststellungsbeschluss für realistisch hält, den Boden im Bereich der zukünftigen Autobahntrasse auf der Mülldeponie Dhünnaue Nord lediglich bis zu einer Tiefe von zwei Metern auszutauschen.