Aufbau von Polizeistrukturen in Afrika

Berlin: (hib/AHE) Nach dem „Polizeiprogramm Afrika“ der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/10831). Das 2009 aufgelegte Programm mit dem Ziel des Aufbaus und der Stärkung von Polizeistrukturen befinde sich mittlerweile in seiner dritten Phase und umfasse nunmehr die Länder Demokratische Republik Kongo, Elfenbeinküste, Kamerun, Mauretanien, Niger, Nigeria, Südsudan und Tschad. Finanziert werde es zum größten Teil mit Mitteln des Auswärtigen Amtes und von der EU. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viel Geld insgesamt seit dem Start in das Programm geflossen sind, inwieweit die bisherigen Phasen evaluiert wurden und welche Maßnahmen konkret in der dritten Phase in den einzelnen Ländern finanziert werden.