Regierung optimistisch bei Wirtschaft

Berlin: (hib/fla) Die Bundesregierung erwartet eine Fortsetzung des Wachstumstrends in diesem Jahr aus. Dies geht aus dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Jahreswirtschaftsbericht 2017 (18/10990) hervor. Er wird morgen im Bundestag in einer Regierungserklärung vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel (SPD), vorgestellt.

Der Jahreswirtschaftsbericht unter der Überschrift „Für inklusives Wachstum in Deutschland und Europa“ bescheinigt der deutschen Wirtschaft, sich in einer „sehr guten Verfassung“ zu befinden. Die Bundesregierung geht für das laufende Jahr von einer Zunahme des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts um 1,4 Prozent aus - nach 1,9 Prozent im Vorjahr.

Dieser „leichte Wachstumsrückgang“ sei „nicht Ausdruck einer sich eintrübenden wirtschaftlichen Perspektive“, sondern lasse sich „zum großen Teil auf den Effekt einer geringeren Anzahl von Arbeitstagen im Vergleich zum Vorjahr“ zurückzuführen.

Die Zahl der Erwerbstätigen hat sich dem Bericht zufolge auf 43,5 Millionen erhöht - rund 1,5 Millionen mehr als 2013. In diesem Jahr kämen noch einmal 320.000 Personen hinzu. Damit erreiche nicht nur die Zahl der Erwerbstätigen insgesamt, sondern auch die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten einen neuen Höchststand. Die „hohe Zuwanderung von Schutzsuchenden“ werde sich „erst nach und nach in Form höherer Erwerbstätigkeit, aber auch Arbeitslosigkeit auswirken“.

2016 habe die Arbeitslosigkeit mit 6,1 Prozent auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung gelegen. Die Quote der Jugendarbeitslosigkeit liege auf dem niedrigsten Stand innerhalb der EU.

Die Arbeitsmarktentwicklung habe steigende Einkommen zur Folge. Die realen Nettolöhne und -gehälter seien seit 2013 um durchschnittlich 1,5 Prozent pro Jahr angewachsen. Zugleich seien die Verbraucherpreise mäßig gestiegen. Dies biete „günstige Rahmenbedingungen“ für die privaten Haushalte. Sie weiteten denn auch ihre Konsumausgaben „überdurchschnittlich“ aus und investierten „kräftig in Wohnbauten“.

Der Bericht verweist auf die „gute Lage der öffentlichen Haushalte“ - im vergangenen Jahr ein Überschuss von 0,6 Prozent in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt. Dadurch würden steigende Ausgaben des Staates für Konsum und Investitionen ermöglicht.

Nach Darstellung des Berichts werden die deutschen Unternehmen in diesem Jahr „etwas mehr in Ausrüstungen und Maschinen investieren, um die langsam steigende Nachfrage aus dem Ausland bedienen zu können“.

Andererseits fällt der Blick auf den Welthandel zurückhaltend aus. Seine Entwicklung bleibe „verhalten“. Dieser Trend könne über dies „durch protektionistische Strömungen beeinträchtigt“ werden. Dementsprechend werden die Risiken insbesondere aus dem außenwirtschaftlichen Umfeld als „beachtlich“ eingestuft. Dies dämpfe die Aussichten für die Exporte und damit auch die Investitionsneigung der Unternehmen in Ausrüstung und Bauten. Dessen ungeachtet: „Alles in allem ist derzeit jedoch kein Abbruch des stetigen Aufwärtstrends absehbar.“