Lage der Flüchtlinge in Griechenland

Berlin: (hib/AHE) Die Situation von Flüchtlingen in Griechenland sowie den „sogenannten Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei“ steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Die Fraktion Die Linke (18/10394). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Flüchtlinge „seit Juni 2016 von welchen Behörden welcher Länder beim Versuch, von der Türkei aus über die Ägäis auf die griechischen Inseln zu gelangen, unverzüglich (also ohne Gelegenheit, einen Asylantrag zu stellen, Anhörung und Rechtsbefehlsverfahren), in die Türkei zurückverbracht“ worden sind. Ferner interessiert die Abgeordneten die Zahl der Flüchtlinge sowie der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in den Hotspots sowie weiteren Einrichtungen in Griechenland und die Dauer der Bearbeitung von Asylanträgen. Die Bundesregierung soll auch Auskunft geben, welche Schlussfolgerungen n sie aus den bisherigen Erfahrungen mit der Umsetzung des Türkei-EU-Abkommens zieht.