Übergriffe auf Schwule in der Türkei

Berlin: (hib/AHE) Der Bundesregierung sind Berichte „über Verfolgungen und Straftaten an Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen (LSBTTI) aus vielfältigen Quellen und dem engen Austausch mit Vertretern der Zivilgesellschaft“ in der Türkei bekannt. Wie es in einer Antwort (18/10380) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/10093) weiter heißt, existiere in der Türkei keine offizielle Statistik zu Straftaten an LSBTTI-Personen. Die vorhandenen Daten beruhten auf Angaben türkischer Medien und türkischer zivilgesellschaftlicher Organisationen. Nach Angaben des Berichts „Human Rights Violations of LGBTI individuals in Turkey“, den die Organisation KAOS GL, die International Gay Lesbian Human Rights Commission (IGLHCR) und LGBTI News Turkey sowie weitere türkische LSBTTI -Vereine im Jahr 2014 zur Vorlage beim United Nations Human Rights Council erstellt hatten, seien zwischen 2010 und 2014 in der Türkei mindestens 41 Morde an LSBTTI-Personen verübt worden.

„Fragen der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte spielen in EU-Beitrittsverhandlungen grundsätzlich eine prioritäre Rolle“, schreibt die Bundesregierung. Sie würden auch in den EU-Türkei-Beziehungen, etwa im Rahmen des EU-Türkei-Assoziierungsabkommens grundsätzlich angesprochen und im Länderbericht der EU-Kommission prominent behandelt. Dazu zählten auch die Menschenrechtssituation von LSBTTI. „Das Verhandlungskapitel 23 (Justiz und Grundrechte), in dessen Rahmen das Thema gehört, ist in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei jedoch noch nicht geöffnet.“