Aktionstage bei Europol-Meldestelle

Berlin: (hib/STO) „Gemeinsame Aktionstage“ der „Meldestelle für Internetinhalte“ bei Europol sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/10113) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9923). Wie die Bundesregierung darin darlegt, führte die „Internet Referral Unit“ (IRU) bei Europol vom 31. August bis 1. September 2016 die sogenannten „Joint Action Days“ (JAD) zur Reduzierung von Internetpropaganda beziehungsweise radikalisierenden Internetinhalten im militant islamistischen Phänomenbereich unter Beteiligung jeweils eines Vertreters aus Großbritannien, Slowenien, Frankreich und Deutschland durch.

Während der JAD wurden den Angaben zufolge insgesamt 1.677 mediale Inhalte und Profile in sozialen Medien sowie auf Internetplattformen in sechs verschiedenen Sprachen (deutsch, englisch, französisch, russisch, arabisch und türkisch), die unter anderem terroristische und militant-islamistische Propaganda enthielten, zur Prüfung einer Löschung an die zuständigen Provider und Hosting-Dienste gemeldet. Hierbei sei mit 35 verschiedenen Providern von sozialen Medien und Internetplattformen kommuniziert worden. Mit Stand vom 5. September 2016 seien mindestens 1.113 Internetseiten vom Netz genommen worden. Bei den an die Provider und Hosting-Dienste gemeldeten Inhalten habe es sich vor allem um Propagandamaterial des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) sowie um gewaltverherrlichende Inhalte und Gewaltdarstellungen anderer jihadistischer und terroristischer Gruppierungen gehandelt.