„Kernwaffenstaaten einbinden“

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung hält Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung für dringend erforderlich, Verhandlungen über einen Kernwaffenverbotsvertrag ohne Einbindung der Kernwaffenstaaten aber für nicht zielführend. Grund seien vor allem Deutschlands Verpflichtungen als NATO-Bündnispartner, die die nukleare Teilhabe einschließt, aber auch deutsche Sicherheitsinteressen, begründet sie ihre Position in einer Antwort (18/10002) auf eine Kleine Anfrage (18/9843) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Außerdem werde von vielen Seiten das Risiko einer Schwächung des Nichtverbreitungsvertrags gesehen, falls ein Nuklearwaffenverbot ohne Einbeziehung der Nuklearwaffenstaaten erfolge.

Die Bundesregierung hatte sich an den Verhandlungen der offenen Arbeitsgruppe (OEWG) in Genf beteiligt, aber gegen den Abschlussbericht der OEWG gestimmt. Grund sei gewesen, erklärt die Bundesregierung, dass in der Schlussphase der Verhandlungen Empfehlungen hin zu einem sofortigen Verbot von Atomwaffen in den Vordergrund getreten seien. Sie wolle jedoch weiter für einen pragmatischen Ansatz hin zu einer Welt ohne Nuklearwaffen werben.