Regierung betrachtet Ceta als ausgewogen

Berlin: (hib/EIS) Die Einfuhren von kanadischem Rindfleisch sowie Schweine- und Geflügelfleisch in die Europäische Union werden im Rahmen des Ceta-Freihandelsabkommens der EU mit Kanada bei Zollfreiheit zunehmen. Davon geht die Bundesregierung in einer Antwort (18/9891) auf eine Kleine Anfrage (18/9516) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Comprehensive Economic and Trade Agreement (Ceta) aus. Die Auswirkungen einer vollständigen Liberalisierung des Handels mit tierischen Produkten zwischen der EU und Kanada seien vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und vom Johann Heinrich von Thünen-Institut vor Beginn der Verhandlungen analysiert worden. Allerdings sehe das Abkommen für diese Waren vor, dass die Zollsätze der EU grundsätzlich bestehen bleiben. Für Rindfleisch und Schweinefleisch seien Quoten verabredet, die die Zollfreiheit beschränken. Dadurch würde die über den derzeitigen Umfang hinausgehende Begünstigung kanadischen Rindfleischs auf circa 0,6 Prozent der EU-Erzeugung beschränkt, für Schweinefleisch betrage dieser Anteil circa 0,3 Prozent, heißt es in der Antwort. Ehebliche Veränderungen der Importzahlen würden jedoch nicht erwartet, weil sich in den letzten Jahren die Preise im Fleischbereich in beiden Regionen einander angenähert hätten. Bei Milcherzeugnissen nimmt nach Auskunft der Regierung das Thünen-Institut eine Steigerung der Ausfuhren aus der EU nach Kanada an. Nach der gleichen Systematik wie bei den Fleischerzeugnissen sehe das Abkommen für den Export aus der EU zollfreie Quoten für Käseerzeugnisse vor. Diese Quoten würden zwar Chancen für zusätzlichen Export bieten, seien aber im Verhältnis zur Menge des in Kanada erzeugten Käses gering. Auch Auswirkungen auf den Tierschutz werden in Anbetracht der voraussichtlich geringen Veränderungen beim Im- und Export tierischer Produkte nicht erwartet.