Bedrohungslage von Wissenschaftlern

Berlin: (hib/VT) Die Bundesregierung beobachtet die Situation der Wissenschaftler in einzelnen Ländern „im Kontext der generellen Menschenrechtslage“. Dies geht aus einer Antwort (18/9609) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Die Abgeordneten hatten sich unter erkundigt,, wie die Bundesregierung die Freiheit von Wissenschaft und Forschung in verschiedenen Ländern beurteilt.

Die Bundesregierung gibt in diesem Zusammenhang an, dass die „Arbeitsfähigkeit deutscher Wissenschafts- und Mittlerorganisationen in der Türkei bislang kaum beeinträchtigt“ sei, wenn auch seit dem gescheiterten Militärputsch der Wissenschaftsbetrieb eingeschränkt worden sei. „Die Bundesregierung hat klargestellt, dass die juristische Aufarbeitung des gewaltsamen Putschversuches vom 15. Juli 2016 legitimes Recht der türkischen Regierung ist.“ Zugleich habe sie gegenüber der Regierung in Ankara die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Verfolgung mutmaßlicher Putschbeteiligter angemahnt. Auch werde die Bundesregierung die Lage „genau verfolgen und sich in geeigneter Weise für die Wissenschaftsfreiheit in der Türkei einsetzen“.

Des Weiteren gibt die Bundesregierung an, dass in Ägypten die Mobilität von Akademikern und Stipendiaten bis hin zu Ausreisesperren eingeschränkt sei. In China, und Saudi-Arabien hingegen sieht sie keine „spezifische Bedrohungs- und Gefährdungslage für Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit“. Dies gelte auch für Russland. Die Bundesregierung beobachte allerdings mit Sorge, „dass zunehmende Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Russland auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler betreffen“.