Brüchige Waffenruhe in Syrien

Berlin: (hib/AHE) Nach Einschätzung der Bundesregierung verfügt die Al-Nusra-Front in Syrien über etwa 5.000 Kämpfer und der „Islamische Staat“ (IS) in Syrien und im Irak über rund 20.000 Kämpfer. Beide Gruppierungen würden durch die Vereinten Nationen als Terrororganisationen gelistet und seien von der im Februar 2016 in München erzielten Vereinbarung der International Syria Support Group (ISSG) über eine Waffenruhe in Syrien ausgeschlossen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8543) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8304).

Die Waffenruhe zwischen dem syrischen Regime sowie den mit diesem verbündeten Kräften und einer größeren Anzahl bewaffneter Widerstandsgruppierungen konnte den Angaben zufolge bis Mitte April 2016 weitgehend stabil gehalten werden, obwohl es immer wieder zu schwerwiegenden Verstößen gekommen sei. „Obgleich es zu eklatanten Verstößen durch beide Seiten kam, wurde in der überwältigenden Mehrzahl von Verletzungen durch das syrische Regime und seine Verbündeten berichtet. So soll es kontinuierlich Luft- und Artillerieangriffe auf Stellungen der Opposition und auch gegen die Zivilbevölkerung in den von der Opposition gehaltenen Gebieten, etwa Angriffe gegen Krankenhäuser und Einsatz von Fassbomben, gegeben haben“, heißt es in der Antwort weiter. Die Regimekräfte sollen demnach versucht haben, unter anderem Geländegewinne in den Provinzen Latakia und Idlib zu realisieren, sowie die Oppositionsgebiete in Aleppo und östlich von Damaskus weiter abzuschnüren. „Im Verlauf des April 2016 war eine weitere Intensivierung dieser Kampfhandlungen, insbesondere im Raum Aleppo, zu beobachten, sodass in den benannten Gegenden von einer Waffenruhe nur noch begrenzt gesprochen werden kann“, schreibt die Bundesregierung.

Anfang Mai hätten die USA und Russland deshalb lokale Waffenstillstandsvereinbarungen für Aleppo, Latakia und Ost-Ghouta vermittelt und sich in einem gemeinsamen Statement erneut zur landesweiten Waffenruhe und den Prinzipien der Vereinbarung von München bekannt. Ein Kommuniqué des Wiener ISSG-Treffens von Mitte Mai enthalte zudem die erneute Verpflichtung aller ISSG-Mitglieder, auf die Konfliktparteien einzuwirken, die ursprünglich vereinbarte zeitlich und örtlich unbegrenzte Waffenruhe einzuhalten.

In der International Syria Support Group suchen Staaten und internationale Akteure nach einer Lösung des seit 2010 bestehenden Syrien-Konflikts. Mitglieder der Syrien-Unterstützungsgruppe sind die USA, Russland und China, eine Reihe europäischer Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien) sowie die Nachbarstaaten Syriens wie die Türkei, Saudi-Arabien und Iran. Hinzu kommen internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die Arabische Liga.