Pilotprojekt „Intelligente Grenzen“

Berlin: (hib/STO) Das EU-geführte Pilotprojekt „Intelligente Grenzen“ ist Gegenstand der Antwort der Bundesregierung (18/7835) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7671). Wie die Fragesteller darin ausführten, ist die Einführung neuer Technologien zum Grenzkontrollmanagement an den Schengen-Außengrenzen Ziel des Systems „Intelligente Grenzen“. Der Antwort der Bundesregierung zufolge begannen die praktischen Erprobungen zu dem EU-geführten Pilotprojekt in Deutschland am 22. Juni 2015 und wurden Ende September 2015 abgeschlossen. Die darüber hinausgehenden praktischen Erprobungen eines nationalen Projektes seien zunächst Ende Oktober 2015 abgeschlossen worden.

Wie die Regierung weiter darlegt, fiel nach der Entscheidung über die Beteiligung am EU-geführten Pilotprojekt Ende 2014 und im Vorfeld des Beginns der praktischen Erprobungen am 22. Juni 2015 „ die Entscheidung, einen nationalen Piloten durch- und über den Zeitraum des EU-geführten Pilotprojekts hinaus fortzuführen“, um zum einen dessen Defizite auszugleichen, und zum anderen,verlässlichere Ergebnisse über einen längeren Zeitraum zu gewinnen.