Doppelsitzung der Endlager-Kommission

Berlin: (hib/SCR) Die Rückstellungen der Energieversorger für die Endlagerung des Atommülls ist eines der Themen der kommenden Sitzungen der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission). Dazu wird am Freitag, 3. Juli, um 11.30 Uhr Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als Gast erwartet.

Auch ein Zwischenfazit der drei Arbeitsgruppen steht bei den Sitzungen am Freitag sowie am Sonnabend, 4. Juli, auf der Tagesordnung. Diskutiert wird am Sonnabend unter anderem über den Abschlussbericht der Kommission und eine mögliche Fristverlängerung. Eigentlich ist vorgesehen, dass die Kommission bis Ende dieses Jahres einen Abschlussbericht vorlegt. Das Standortauswahlgesetz, das die Arbeit der Kommission regelt, sieht aber die Möglichkeit einer Verlängerung von sechs Monaten vor.

Die Sitzung am Freitag beginnt im Europasaal 4.900 im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags um 11 Uhr. Die Sitzung am Sonnabend findet abweichend im Plenarsaal des Bundesrates (Leipziger Straße 3-4) statt. Beginn ist dort um 9.30 Uhr. Die Anmeldung für die beiden Sitzungen ist bei der Endlager-Kommission unter Telefon (030) 227 32978 oder per E-Mail an kommission.endlagerung@bundestag.de möglich. Für die Sonnabend-Sitzung im Bundesrat ist eine Anmeldung bis spätestens 30. Juli erforderlich. Das gilt auch für bereits angemeldete Dauergäste.