Zusammenarbeit von Bundestag und Sejm

Berlin: (hib/AW) Die Kultur- und Medienausschüsse des Bundestags und des polnischen Parlaments (Sejm) streben eine kontinuierliche Zusammenarbeit in bilateralen und europäischen Fragen an. Dies verkündeten der Vorsitzende des Kulturausschuss, Siegmund Ehrmann (SPD), und seine polnische Kollegin Iwona Elzbieta Sledzinska-Katarasinska bei einer Sitzung von Mitgliedern beider Ausschüsse am Mittwoch. Es war die erste gemeinsame Sitzung von Kulturpolitikern beider Parlamente. Die polnische Ausschussvorsitzende wurde von ihrem Stellvertreter Jerzy Feliks Fedorowicz begleitet. Die beiden Sejm-Abgeordneten gehören der Regierungspartei Bürgerplattform an.

Ehrmann erinnerte an die engen Kulturbeziehungen zwischen den Nachbarländern. So feiere im kommenden Jahr der deutsch-polnische Partnerschaftsvertrag sein 25-jähriges Jubiläum und das deutsch-polnische Jugendwerk bringe jährlich rund 120.000 junge Menschen aus den beiden Nationen zusammen. Dies sei „ein unglaubliches Kapital“, sagte Ehrmann. Zugleich mahnte Ehrmann, dass die Zusammenarbeit in der Kulturpolitik zwischen den Parlamenten im Gegensatz zur Regierungsebene noch Nachholbedarf habe. Er hoffe, dass dieses erste Treffen ein Auftakt ist. In diesem Sinne äußerte sich auch die polnische Ausschussvorsitzende: Die Kultur sei „der beste Mittler zwischen den Menschen“. Es müssten gemeinsame Interessen gefunden werden, um diese auch „kraftvoller“ auf der europäischen Ebene, im EU-Parlament und in der Kommission zu vertreten. Gerade dort würden entscheidende Weichen in der Kulturpolitik gestellt. Sledzinska-Katarasinska und Ehrmann nannten als Beispiel für ein solch gemeinsames Vorgehen die Initiative Deutschlands, Polens, Frankreichs und Italiens für eine Ausweitung des ermäßigten Mehrwehrtsteuersatzes auf E-Books. Auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) lobte die Kulturbeziehungen zu Polen. Zu wenig anderen europäischen Ländern seien sie trotz der leidvollen gemeinsamen Vergangenheit so gut. Grütters verwies zudem auf die Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, in deren wissenschaftlichem Beraterkreis auch Polen vertreten sei.