Anhörung zu Menschenrechtspolitik

Berlin: (hib/AS) Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe beschäftigt sich im Rahmen einer öffentlichen Sitzung mit dem Elften Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (18/3494). Die Anhörung findet am Mittwoch, den 6. Mai 2015 um 15.00 Uhr statt (Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300).

In der Unterrichtung informiert die Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik im Bereich der auswärtigen Beziehungen sowie in anderen Politikbereichen. Neben den Menschenrechten in Deutschland im Rahmen der gemeinsamen Innen- und Justizpolitik der Europäischen Union werden darin auch die Menschenrechte in der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik sowie weltweit in 72 ausgewählten Ländern beleuchtet. Berücksichtigt wird dabei der Zeitraum vom 1. März 2012 bis zum 28. Februar 2014. Der Bericht enthält zudem einen „Aktionsplan Menschenrechte der Bundesregierung 2014 - 2016“, in dem die Prioritäten der deutschen Menschenrechtspolitik erläutert werden.

Zu der Anhörung sind folgende Sachverständige geladen: Dr. Jan Eckel, Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte, Historisches Seminar der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Prof. Dr. Michael Klundt, Hochschule Magdeburg-Stendal, Fachbereich Angewandte Humanwissenschaften, Martin Lessenthin, Sprecher des Vorstands der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), Deutsche Sektion e.V., Markus Rode, Vorsitzender von Open Doors Deutschland e.V. und Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte.

Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich vorab beim Menschenrechtsausschuss (unter Angabe von Namen und Geburtsdatum) anzumelden unter: menschenrechtsausschuss@bundestag.de.