Ausbildungsmission im Irak

Berlin: (hib/AHE) Nach dem „Stand der Ausbildungsmission im Irak“ erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/4366). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie die Bundesregierung die Bemühungen der irakischen Regierung bewertet, die Streitkräfte zu reformieren und welche Unterstützung Deutschland dabei leistet. Die Bundesregierung soll zudem Angaben machen zu Erkenntnissen über die Rolle, militärische Stärke und Ausstattung schiitischer Milizen im Irak. Mit Blick auf die deutsche Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte (18/3561) fragen die Grünen außerdem, „welche Teilnahme an welchen Ausbildungslehrgängen mit welchen Ausbildungsinhalten“ durch die Bundeswehr und durch andere Partnerstaaten im Rahmen der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat angeboten werden und welche militärischen Fähigkeiten Gegenstand der Ausbildung sein sollen. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, ob die Einsatzregeln für das Bundeswehrmandat für die Anwendung militärischer Gewalt zum Schutz von Personal und Material von Partnerorganisationen bereits ausgearbeitet sind und in welchem Umfang darüber hinaus weitere Lieferungen militärischer Ausrüstungsgüter an die Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak geplant sind.