Nutzung des „Europol Informationssystems“

Berlin: (hib/STO) Die Nutzung des „Europol Informationssystems“ (EIS) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/4193) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/4007). Danach waren mit Stand vom 6. Januar dieses Jahres zirka 236.000 Objekte im EIS gespeichert, wovon aus Deutschland zirka 54.000 Daten zugeliefert wurden.

Damit ist Deutschland den Angaben zufolge zweitstärkster Zulieferer an das EIS. Wie die Regierung weiter ausführt, lag Deutschland im Rahmen der Abfrage von Daten aus dem EIS mit zirka 13.800 Anfragen im vierten Quartal 2014 zahlenmäßig an dritter Stelle. Die Aussagen beziehen sich laut Vorlage lediglich auf die absoluten Zulieferungs- und Abfragezahlen. Sofern man die Häufigkeit von Zulieferungen beziehungsweise Abfragen in Relation zur Einwohnerzahl setze, lägen weitere EU-Mitgliedstaaten vor Deutschland.