Moratorium für alte AKW im Jahr 2011

Berlin: (hib/JOH) Die Rolle der Bundesregierung bei der vorübergehenden Abschaltung alter deutscher Atomkraftwerke im Jahr 2011 ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/4136) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Anordnung zum Abschalten der Atomkraftwerke Neckarwestheim I, Philippsburg I, Biblis A und B, Isar I und Unterweser im März 2011 zustande gekommen ist und welche Kontakte mit welchem Inhalt die Bundesregierung bis zum Inkrafttreten der 13. Atomgesetznovelle am 6. August 2011 mit der Atomwirtschaft hatte.

Die Grünen-Fraktion verweist darauf, dass die drei AKW-betreibenden Energiekonzerne E.ON, RWE und EnBW für das knapp drei Monate dauernde Moratorium laut einem Fernsehbericht insgesamt 882 Millionen Euro forderten. In diesem Zusammenhang stellten sich zahlreiche Fragen zum damaligen Agieren der Bundesregierung.