Linke thematisiert Abschiebungshaft

Berlin: (hib/STO) „Die Praxis der Abschiebungshaft und Fragen zum Haftvollzug‘“ lautet der Titel einer Großen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3769). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, wie viele Personen sich nach Länderangaben in den Jahren 2012 bis 2014 sowie im laufenden Jahr für wie lange in Abschiebungshaft befanden und welche Staatsangehörigkeiten sie hatten. Auch möchten sie wissen, wie vielen Abschiebungen beziehungsweise Überstellungen nach Länderangaben in diesen Jahren eine Abschiebungs- beziehungsweise Überstellungshaft vorausging. Ferner verlangen sie Auskunft darüber, wie viele Personen in der Abschiebungshaft seit dem Jahr 2012 durch Fremdeinwirkung beziehungsweise eigenes Handeln zu Schaden kamen oder sich das Leben nahmen.

Darüber hinaus fragt die Fraktion, welche Abschiebungshafteinrichtungen es nach Kenntnis der Bundesregierung an welchen Standorten gibt. Zudem will sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, inwieweit sich diese „vor dem Hintergrund der menschenrechtlichen Kritik an der Abschiebungshaft, den damit verbundenen enormen Belastungen für die Betroffenen und zugleich hohen Kosten für den Staat sowie der zuletzt deutlich zurückgegangenen Bedeutung der Abschiebungshaft als Mittel zur Durchsetzung der Ausreisepflicht für eine Abschaffung der Abschiebungshaft einsetzen“ wird.