Für sauberen Handel im Kongo

Berlin: (hib/JOJ) Den Vorschlag der EU-Kommission zur Selbstregulierung von Rohstoffimporten aus Konflikt- und Hochrisikoregionen hat die Bundesregierung in der Antwort (18/3650) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/3391) als einen „scheinbar realistischen und praktikablen Ansatz“ bezeichnet. Der Verkauf der vier betroffenen Rohstoffe Zink, Tantal, Wolfram und Gold sei die Finanzierungsgrundlage für die Austragung von Konflikten in der Demokratischen Republik Kongo und der Region der Großen Seen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort.

Der Vorschlag berücksichtige nur den Bereich der Lieferkette zwischen Abbau und Hütte oder Raffinerie (Upstream-Bereich), da dieser Bereich der entscheidende „Flaschenhals“ für Sorgfaltspflichten sei. Die Bundesregierung verspricht sich von der freiwilligen Selbstzertifizierung eine Eindämmung der Konfliktfinanzierung und eine Verbesserung der Menschrechtsituation in der Region der Großen Seen.