CO2-Einsparungen im Gebäudebereich

Berlin: (hib/SCR) Die nationalen Klimaziele sind Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (18/6751) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6501). Die Fragesteller wollten unter anderem Auskunft über die konkreten Einsparziele im Bereich Energieeffizienz, die das Kabinett im Zuge des Nachtragshaushalts 2015 beschlossen hatte. Laut Antwort sollen sich die geplanten zusätzlichen Einsparungen von 5,5 Millionen Tonnen CO2 ab 2016 vor allem im Gebäudebereich realisieren. Hier ist eine Reduzierung von 2,5 Millionen Tonnen vorgesehen. Jeweils eine Million Tonnen CO2 sollen in den Kommunen, in der Industrie sowie im Schienenverkehr eingespart werden.

In Hinblick auf sogenanntes „carbon leakage“, die Reduzierung von nationalen Emissionen aufgrund von Produktionsverlagerung, setzt die Bundesregierung perspektivisch vor allem auf europäische und internationale Anstrengungen für den Klimaschutz. „Bis dieses Ziel erreicht ist, müssen bei nationalen Maßnahmen insbesondere der europäische Kontext mitgedacht und die Maßnahmen so ausgestaltet werden, dass Emissionsverlagerungen vermieden werden,“ heißt es in der Antwort.

Bezüglich der Umsetzung des von der Bundesregierung im vergangenen Jahr beschlossenen „Aktionsprogramms Klimaschutz 2020“ verweist die Bundesregierung auf den ersten Klimaschutzbericht. Dieser liegt inzwischen vor (18/6840).