Kinderpornografie: Nein zum Grünen-Antrag

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrem Antrag zum Schutz und zur Prävention vor Kinderpornografie (18/2619) am Mittwoch im Familienausschuss gescheitert. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD lehnten den Antrag ab, lediglich die Linksfraktion unterstützte das Ansinnen der Grünen. Vertreter der Union und der Sozialdemokraten im Ausschuss unterstützten zwar inhaltlich viele Forderungen des Grünen-Antrags. Da Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) derzeit entsprechende Maßnahmen zur Prävention in ihrem Ministerium vorbereiten lasse, sei der Grünen-Antrag aber überflüssig geworden.

Die Grünen fordern in ihrem Antrag die Bundesregierung unter anderem auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Kinder und Jugendliche besser über ihre Rechte am eigenen Bild zu informieren. Zudem müssten gesetzliche Regelungen erarbeitet werden, um die Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen, Eltern und des pädagogischen Fachpersonals zu erhöhen. Im Rahmen der Evaluation des Bundeskinderschutzgesetzes soll nach dem Willen der Grünen zudem geprüft werden, wie die Schutzkonzepte in Kinder- und Jugendeinrichtungen weiterentwickelt werden können. Nachbesserungsbedarf bestehe bei den Therapieangeboten für traumatisierte Kinder und Jugendliche, aber auch für Menschen mit pädophilen Neigungen.