Konsequenzen aus „Euro Hawk“ -Projekt

Berlin: (hib/SCR) Konsequenzen aus dem Rüstungsprojekt „Euro Hawk“ sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2396). Die Abgeordneten wollen unter anderem Auskunft darüber, ob ein Gutachten zu Schadensersatz- und Nacherfüllungsansprüchen, das die Bundesregierung bei einer Rechtsanwaltskanzlei im Juni 2013 in Auftrag gegeben hatte, inzwischen ausgewertet ist und welche Konsequenzen sich daraus gegebenenfalls ergeben. Zudem wird beispielsweise nach Erkenntnissen der Bundesregierung über alternative Trägerplattformen für das ISIS-Modul gefragt. Auch für Auswirkungen des Projekts auf Abläufe im Verteidigungsministerium interessieren sich die Fragesteller.