Terminvergabe der Botschaft in Beirut

Berlin: (hib/AHE) Nach derzeitigem Stand sind mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Syrien im Rahmen der zwei Flüchtlingsprogramme des Bundes und der 15 Programme der Länder nach Deutschland eingereist. Die Deutsche Botschaft in Beirut, die

neben dem laufenden Betrieb Anfang des Jahres 2012 das Personal und die Aufgaben

der Botschaft Damaskus übernommen hat, setzt dabei seit Mitte des Jahres

2013 den größten Anteil dieser Programme um, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1749) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/1548). „Die Begleitung oftmals schwer traumatisierter Flüchtlingsfamilien durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Auslandsvertretungen erfordert erhebliches Fingerspitzengefühl, mehr Zeitaufwand und eine wesentlich höhere Flexibilität als die Bearbeitung von Visumanträgen unter sonst gegebenen Bedingungen“, heißt es darin weiter.

In diesem schwierigen Umfeld habe das Auswärtige Amt „aktiv und umsichtig auf sich verdichtende Hinweise auf missbräuchliches Vorgehen einiger Agenturen reagiert“, die den Terminbuchungsvorgang im Auftrag von Antragstellern vornehmen. Offenbar hätten bis Ende 2013 einige Agenturen mit Blockbuchungen versucht, das Terminangebot künstlich zu verknappen. Die Botschaft in Beirut habe daraufhin offensichtlich „blockweise“ Termine gelöscht, die Bearbeitungskapazitäten erhöht und das Online-Terminbuchungssystem überarbeitet. Die Bundesregierung stellt zudem klar, dass Syrien-Flüchtlinge, die über die genannten Bund- und Länderprogramme aufgenommen werden, „zu keinem Zeitpunkt das Online-Terminbuchungssystem der Deutschen Botschaft in Beirut nutzen“.