Linke fragt nach EU-Agentur „eu-LISA“

Berlin: (hib/STO) Die Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen ist Thema eine Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1712). Wie die Abgeordneten darin schreiben, hatte die Europäische Kommission hatte die Agentur am 1. Dezember 2012 gestartet. Unter dem Kürzel „eu-LISA” sollten den Angaben zufolge zunächst drei polizeiliche Informationssysteme administriert werden. Das Visa-Informationssystem (VIS) und die Fingerabdruckdatenbank Eurodac seien sofort angeschlossen worden. Die Verwaltung des Schengener Informationssystems (SIS) habe hingegen einige Monate verzögert werden müssen, „bis die seit Jahren geplante Migration zum ,SIS der zweiten Generation‘ (SIS II) vollzogen war“.

Offiziell ist Tallinn der Sitz von eu-LISA, wie es in der Vorlage heißt. „Die eigentliche (technische) Arbeit wird allerdings in Strasbourg verrichtet, wo auch das SIS II angesiedelt ist“, erläutern die Abgeordneten. Wissen wollen sie unter anderem, wo „das VIS, die Fingerabdruckdatenbank Eurodac sowie das SIS II nach Kenntnis der Bundesregierung technisch und administrativ angesiedelt“ sind und welche Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten dort jeweils übernommen werden.