Wissenschaftliche Beratung der Politik

Berlin: (hib/ROL) „Wir betreiben wissenschaftliche Politikberatung“, fasste der Leiter des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB), Prof. Armin Grunwald, die Aufgabenbreite in seinem Statement vor dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag im Berliner Paul-Löbe-Haus zusammen. Das TAB will mit seinen Gutachten Grundlagen zum politischen Handeln schaffen. „Die Politiker sollen durch das TAB so unterstützt werden, dass sie nicht plötzlich vor wissenschaftliche Fragen gestellt werden, auf die sie nicht vorbereitet sind“, sagte Grunwald. Seit der Einsetzung des TAB durch den Deutschen Bundestag im Jahr 1989 habe das TAB etwa 170 Studien zu verschiedenen Themen bearbeitet. Dazu gehören Gutachten zur Nanotechnologie, zu behindertenkompensierenden Technologien, zu elektronischen Petitionen, zur Forschung der Welternährung und zu den Folgen von großflächigem Stromausfall. Das TAB verfügt einschließlich der Vergabe externer Gutachten und nebst seiner Partner über ein Jahresbudget von rund zwei Millionen Euro. Konsortialpartner sind das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ), das Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung (IZT) und das VDI/VDE Innovation und Technik GmbH.

Grunwald betonte, dass das TAB ein Instrument des Parlamentes sei. So werde die Stellung des Parlamentes gegenüber der Regierung gestärkt. Grundsätzlich arbeite das TAB wissenschaftlich unabhängig. Eine wichtige Aufgabe des TAB sei es zudem, aus der Vielfalt der Expertisen für die Politik „Ordnung zu schaffen“, sagte der Philosophie- und Physikprofessor. Alle Ausschüsse und Fraktionen hätten für Themen, die das TAB bearbeiten soll, ein Vorschlagsrecht. Die Themenauswahl treffe aber schließlich der Forschungsausschuss, wie Grunwald betonte.

Aber auch die verschiedenen Konsortialpartner stellen dem Ausschuss ihre Arbeit vor. Simone Ehrenberg-Silies (VDI/VDE) verglich die Tätigkeit ihres Unternehmens, das sich mit Horizon-Scanning beschäftigt, mit der Arbeit von Astronomen: „Wir schauen in den Himmel und suchen nach den Sternen.“ Das Unternehmen versuche, Trends zu analysieren, bevor sie als solche überhaupt erkannt worden seien. Dazu screene das Institut Artikel und Blogs nach bestimmten Methoden und suche nach Konvergenzen. Diese „diffusen“ Signale würde das Unternehmen dann in den Kontext gesellschaftlicher Debatten einordnen.

Das IZT, das für Diskursanalysen und gesellschaftlichen Dialog zuständig ist, erstellt seit mehr als 30 Jahren Zukunftsstudien, die Handlungsoptionen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aufzeigen, betonte Prof. Michael Opielka vor dem Ausschuss. „Uns treibt die Frage um, was könnte Zukunft sein? Gibt es Dinge, die wir noch gar nicht kennen, die aber dennoch schon in unserer Gesellschaft angelegt sind?“, spitzte Opielka zu. Das IZT schaffe so Leitperspektiven für innovationsorientierte Zukunftsforschung und nachhaltige Entwicklung.

Ziel der Arbeit des UFZ sei es, die Balance zwischen wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung und langfristigem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen zu untersuchen. Dabei arbeite das UFZ mit einem integrierten und interdisziplinären Forschungsansatz. Kernthemen seien Landnutzung und Bioenergie,Wasser und Boden und Chemikalien in der Umwelt, wie es im Handout heißt, das von Prof. Bernd Hansjürgens vom UFZ mit verfasst wurde.