„Gladio“ unter nationaler Regie

Berlin: (hib/STO) Die verschiedenen Stay-behind-Organisationen der NATO-Mitgliedstaaten sind nicht der NATO unterstellt gewesen, sondern haben in nationaler Verantwortung agiert. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/701) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/524).

Darin führten die Abgeordneten aus, die „Geschichte der von der NATO aufgebauten geheimen ,Stay-behind‘-Organisation (Gladio)“ bleibe „bis heute in weiten Teilen unaufgedeckt“. Bekannt sei, „dass sie sich während des Kalten Krieges auf subversive Maßnahmen gegen eine potenzielle Besetzung durch die Warschauer-Vertrags-Staaten vorbereitet hatte“. Überall in Europa seien Geheimdepots mit Waffen, Funkgeräten und Kartenmaterial angelegt worden.

Der Antwort zufolge ist die Bundesregierung „im Wesentlichen seit Beginn der Auflösung der Stay-behind-Organisation des Bundesnachrichtendienstes (BND) um Offenlegung der Tätigkeit dieser Organisation bemüht“. Seit den 1990er-Jahren seien mehrere parlamentarische Anfragen „im Bestreben nach Transparenz“ beantwortet worden. Auch die historische Forschung habe sich mit Unterstützung der Bundesregierung der Aufarbeitung dieses Themenkomplexes angenommen.

Die Erforschung historischer Sachverhalte sei nicht Aufgabe der Bundesregierung, heißt es in der Antwort weiter. Zu verweisen sei „an dieser Stelle auf die Arbeiten der Unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der Frühgeschichte des BND, die aus dem Etat des BND finanziert wird“. Diese befasse sich unter anderem auch mit der Stay-behind-Thematik und werte die einschlägigen Unterlagen aus.

Die Bundesregierung weist in der Vorlage zugleich darauf hin, dass die Altaktenbestände des BND noch nicht vollständig erschlossen seien und „daher im Zuge der fortschreitenden Erschließung dieser Bestände in Zukunft weitere einschlägige Unterlagen gefunden werden könnten“.