Regierung erwartet 1,8 Prozent Wachstum

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung erwartet in diesem Jahr ein Wachstum der deutschen Wirtschaft in Höhe von 1,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Diese Projektion enthält der Jahreswirtschaftsbericht 2014, der von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/495) vorgelegt wurde. Der Deutsche Bundestag wird sich am Donnerstag mit dem Jahreswirtschaftsbericht befassen.

Die gesamtwirtschaftliche Erholung münde in diesem Jahr in einen Aufschwung auf breiter Basis ein, heißt es in dem Bericht. Mit den erwarteten 1,8 Prozent Wirtschaftswachstum soll der Wert in diesem Jahr erheblich höher ausfallen als 2013 mit 0,4 Prozent und 2012 (0,7 Prozent). Das Wirtschaftswachstum in Deutschland dürfte damit voraussichtlich abermals deutlich über dem Durchschnitt des Euroraums liegen. Träger des Wachstums soll in diesem Jahr besonders die starke Binnennachfrage sein. „Eine zentrale Rolle für die binnenwirtschaftliche Dynamik spielt die gute Entwicklung des Arbeitsmarktes, der auf einen weiteren Beschäftigungsrekord zusteuert“, heißt es im Jahreswirtschaftsbericht. Darin wird eine Zunahme der Beschäftigung um 240.000 auf 42 Millionen erwartet. Da sich der Niedriglohnsektor in problematischer Weise ausgeweitet habe, will die Regierung die Rahmenbedingungen für sichere und gute Arbeit mit einer fairen Bezahlung anpassen. Mit einem allgemein verbindlichen Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde solle ein angemessener Mindestschutz überall in Deutschland sichergestellt werden. Die Ausgestaltung des Mindestlohns soll aber so vorgenommen werden, „dass möglichst keine Arbeitsplätze verloren gehen“.

Die günstigen Wachstums- und Gewinnaussichten der Unternehmen würden auch Beschäftigung und Löhne steigen lassen. Dies werde zu merklichen Einkommenszuwächsen für die privaten Haushalte führen, erwartet die Bundesregierung. „Zusätzlich erhöht die Ausweitung und Anhebung der Rentenleistungen die verfügbaren Einkommen im Jahre 2014“, schreibt die Regierung.

Sofern im internationalen Umfeld keine gravierenden Störungen auftreten würden, erwartet die Bundesregierung zudem ein Anziehen der deutschen Exporte. Die Aussichten dazu hätten sich durch Beschlüsse der Welthandelsorganisation zur weiteren Liberalisierung des Welthandels verbessert. Höhere Ausrüstungsinvestitionen und der zunehmende Export würden auch aufgrund ihres hohen Importanteils von über 40 Prozent die deutschen Einfuhren stimulieren: „Die Importe werden in diesem Jahr stärker zunehmen als die Exporte. Der deutsche Leistungsbilanzüberschuss wird dadurch reduziert.“

Die Regierung verspricht eine Fortführung der haushaltspolitischen Konsolidierung. Einnahmen und Ausgaben des Bundeshaushalts sollen so strukturiert werden, dass der Etat bereits in diesem Jahr strukturell ausgeglichen sein soll. Vom kommenden Jahr an soll der Bundeshaushalt ohne Nettokreditaufnahme aufgestellt werden. „Der Bund trägt damit wesentlich zur geplanten Absenkung der gesamtstaatlichen Schuldenstandsquote auf unter 70 Prozent des BIP bis Ende 2017 und auf unter 60 Prozent des BIP innerhalb von zehn Jahren bei“, heißt es in dem Bericht.