Bundesregierung: Sicherheitslage in Mali deutlich verbessert

Berlin: (hib/AHE) Die Sicherheitslage in Mali hat sich im Vergleich zur Situation im Januar dieses Jahres aus Sicht der Bundesregierung „erkennbar verbessert“. Bewaffnete islamistisch-terroristische Gruppen seien „signifikant geschwächt“ worden und stellten zumindest im Augenblick keine akute Bedrohung für das Land als Ganzes, „wohl aber eine asymmetrische Bedrohung in Teilen des Nordens dar“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (17/14070) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/13822). Zudem seien die Weichen für eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung gestellt worden, eine entsprechende „Roadmap“ werde Schritt für Schritt umgesetzt.

Die Zahl der verbliebenen Kämpfer der Organisationen „Al Qaida im Islamischen Maghreb“ (AQM) und „Mouvement pour l’Unicité et le Jihad en Afrique de l’Ouest“ schätzt die Bundesregierung auf insgesamt 550. Demgegenüber umfasse die malische Armee mit dem Stand Juni 2013 rund 4.300 Soldaten, die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) habe demnach etwa 6.200 Soldaten in Mali stationiert und Frankreich sei mit etwa 3.200 Soldatenvor Ort. Im Rahmen der afrikanisch geführten Stabilisierungsmission Afisma hat die Bundeswehr im Zeitraum zwischen Anfang März und Mitte Juni 2013 in 257 Fällen eine Luftbetankung französischer Aufklärungs- und Kampflugzeuge durchgeführt, schreibt die Bundesregierung weiter. Im Rahmen der Ausbildungsmission EUTM seien ferner 670 malische Soldaten ausgebildet worden.