Minister de Maizière lehnt Rücktritt wegen „Euro Hawk“ ab

Berlin: (hib/AW) Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht keinen Grund, wegen des gescheiterten Rüstungsprojektes „Euro Hawk“ zurückzutreten. Dies machte er am Mittwoch auf eine entsprechende Frage des SPD-Abgeordneten Rainer Arnold (SPD) deutlich. Auf die Frage, ob er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) seinen Rücktritt angeboten habe, verweigerte de Maizière jedoch die Auskunft. Arnold bezichtigte den Minister in der Sitzung der wiederholten Lüge. De Maizière sei auch schon vor dem 13. Mai dieses Jahres von seinem Ministerium informiert worden, dass das Zulassungsproblem der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ nicht lösbar ist. Die Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen konfrontierten de Maizière in der Sitzung immer wieder mit Informationsunterlagen, die er aus seinem Haus erhalten habe, und in denen die massiven Probleme bei der Zulassung des „Euro Hawk“ angesprochen worden seien. De Maizière wies den Vorwurf der Lüge als „Unterstellung“ zurück und blieb bei seiner Darstellung. Ja, er habe auch schriftliche Informationen erhalten, in denen die Zulassungsprobleme thematisiert worden seien. Aber immer sei dies mit dem Hinweis versehen worden, dass sein Ministerium an einer Lösung arbeite, argumentierte de Maizière. Er machte zudem deutlich, dass er ständig umfangreiche Akten und Informationen erhalte. Es könne jedoch nicht angehen, dass seine Mitarbeiter wichtige Informationen dieser Art lediglich auf diesem Weg kommentarlos an ihn weitergeben würden in der Hoffnung, er werde diese dann umfänglich lesen und sich des Problems annehmen. Dafür bleibe nicht immer die nötigte Zeit. Ein Minister bekomme meist eher zu viele statt zu wenige Informationen, sagte de Maizière.

Der Verteidigungsminister räumte allerdings auch Fehler ein. So gestand er zu, dass er nachträglich betrachtet, schon früher habe nachfragen müssen nach den konkreten Problemen mit dem „Euro Hawk“. Daraus lasse sich jedoch keine prinzipielle „Holschuld“ des Ministers bezüglich der Informationen ableiten. Er sei darauf angewiesen, frühzeitig in wichtige Vorgänge eingebunden zu werden. In diesem Zusammenhang erneuerte de Maizière auch seine Kritik an dem Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans. Zugleich hob er jedoch hervor, dass Beemelmans im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr „herausragende Verdienste“ errungen habe. Der Minister kündigte an, dass er sich zukünftig in regelmäßig Abständen über die konkreten Fortschritte und Probleme bei den wichtigsten Rüstungsprojekten informieren lassen wird. Diese Sachstandberichte würden dann auch an den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss weitergeleitet.