Grüne legen Kleine Anfrage zur Agrogentechnik vor

Berlin: (hib/ROL) Für die Erforschung und Entwicklung von Agrogentechnik wurden in den vergangenen 20 Jahren von der öffentlichen Hand erhebliche Summen aufgebracht. Nach dem Rückzug großer deutscher Unternehmen aus dem europäischen Markt gilt die Agrogentechnik in Europa als vorerst gescheitert, schreiben die Grünen in ihrem Antrag „Forschungsförderung des Bundes für die Agrogentechnik“ (17/13984). Seit Beginn des kommerziellen Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen vor 20 Jahren hätten Kritiker vor den ökologischen, gesundheitlichen und sozioökonomischen Risiken dieser Technologie gewarnt. Dennoch wurde für Forschung und Entwicklung von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) viel Geld generiert. Zu einer objektiven Bewertung der Vor- und Nachteile der Agrogentechnik, aber auch zur Leistungsfähigkeit dieser Technologie im Vergleich zu anderen, weniger stark öffentlich geförderten Technologiebereichen bedürfe es deshalb einer Erfassung der öffentlichen Gelder, die in die Entwicklung und Erforschung von GVO geflossen sind.

Die Grünen wollen von der Bundesregierung wissen, welche Forschungsprojekte seit 2005 im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gefördert werden, bei denen gentechnisch veränderte Pflanzen oder Tiere entwickelt werden. Bezüglich beider Geschäftsbereiche fragen die Grünen zudem auch, ob Fragen der Sicherheit bei gentechnisch veränderten Pflanzen oder Tieren untersucht wurden und werden.

Die Faktion will ferner wissen, welche Forschungsprojekte hinsichtlich der Förderung der internationalen Zusammenarbeit bei der Gentechnik, wie zum Beispiel im Rahmen des Biosafety-Protokoll zur UN-Konvention zur Biologischen Vielfalt (CBD) unterstützt wurden und welche Mittel seit 2005 für die nationale Umsetzung des EU-Gentechnikrechts aufgewendet, und für welche Zwecke diese Gelder konkret eingesetzt wurden. Ferner geht es den Grünen unter anderem um den Aufbau von Forschungsinfrastrukturen, um Einrichtungen der Ressortforschung und das BMBF-Programm „Pflanzenbiotechnologie der Zukunft“. Zudem stellen die Grünen in ihrem 12-Punkte-Katalog Fragen nach Existenzgründungen im Rahmen der Initiativen „Go Bio“ durch das BMBF und die Initiative „KMU innovativ“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und dem Hightech-Gründerfonds.