Antrag der SPD zu behindertenfreundlicher Technologie

Berlin: (hib/ROL) Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) hat sich Deutschland verpflichtet, die Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für Menschen mit Behinderungen ohne jede Diskriminierung zu gewährleisten und eine umfassende Teilhabe zu fördern. Daraus ergibt sich die Verpflichtung, Maßnahmen zu treffen, um eine umfassende barrierefreie Gestaltung in allen Lebensbereichen zu gewährleisten, schreibt die SPD in ihrem Antrag „Teilhabe ermöglichen - Forschung und Entwicklung von Technologien und Design für Alle intensivieren“ (17/13085).

Technische Hilfsmittel ermöglichten sinnvolle Rahmenbedingungen, um dieses Ziel zu erreichen. Für die uneingeschränkte Teilhabe seien deshalb sogenannte „behinderungskompensierende Technologien“ unverzichtbar, die die SPD im Antrag als „Technologien für Alle“ bezeichnet. Darunter versteht sie alle Technologien, durch die individuelle Fähigkeiten unterstützt werden, damit Behinderte besser und einfacher am Leben teilhaben könnten.

Im Kontext der „Technologien für Alle“ spiele das Konzept des „Universellen Designs“, das im Antrag als „Design für Alle“ bezeichnet wird, eine wichtige Rolle. Die Umsetzung werde in der UN-BRK gefordert. Das Konzept des „Designs für Alle“ gehe über den Begriff der behindertengerechten Gestaltung hinaus und sei zudem auch von wirtschaftlichem Interesse. Im Sinne der UN-BRK bedeute „Design für Alle“ die Gestaltung von Produkten, Umfeld und Dienstleistungen, das von allen Menschen möglichst weitgehend ohne Anpassung genutzt werden könne. „Design für Alle“ schließe Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich nicht aus, schreibt die SPD. Es könne im Gegenteil eine sinnvolle und hilfreiche Voraussetzung für den Einsatz von speziellen „behinderungskompensierenden Technologien“ sein.

Die Fraktion fordert die Bundesregierung auf, eine nationale Strategie zur Forschung und Entwicklung von Technologien und „Designs für Alle“ unter Einbeziehung von Personengruppen, die in besonderer Art und Weise von Technologien und „Designs für Alle“ profitieren könnten, zu beschließen und in einen Nationalen Aktionsplan münden zu lassen. Der solle Bestandteil eines neuen und nachhaltigen nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK sein. Ferner fordert die SPD in ihrem 11-Punkte-Plan eine gezielte Förderung und Intensivierung der Forschung an Technologien und „Designs für Alle“ durch die Einrichtung einer öffentlich geförderten Agentur zur Forschung an Technologien und „Designs für Alle“. Sie solle bestehende Forschungsansätze zusammenführen und Initiativen bündeln.