Linke legt Kleine Anfrage zur Mustererkennung vor

Berlin: (hib/ROL) Mit der Mustererkennung werden Daten aus unterschiedlichen Quellen wie etwa Kameras und Sensoren erfasst. Eine verbesserte Auswertung dieser Daten kann als Entscheidungsgrundlage für Sicherheitskräfte dienen, um potenzielle Gefahren früher und genauer einschätzen zu können. Die Bundesregierung erforscht in zahlreichen Verbundprojekten die sogenannte „Mustererkennung“. Die erlangten Informationen würden dafür nach Auffälligkeiten abgesucht. Hierfür müsste das aufzuspürende Verhalten zunächst als „verdächtig“ oder „unerwünscht“ klassifiziert werden, schreibt die Linke in ihrer Kleinen Anfrage „Forschungen zum Einsatz automatisierter Mustererkennung und Biometrie zum Aufspüren von sogenanntem bedrohlichem Verhalten“ (17/12704).

Die Linke will in einem 48-Punkte-Fragenkatalog wissen, welche Projektpartner an welchen Projekten beteiligt sind und welches Finanzvolumen diese haben. Die Faktion fragt ferner nach der Hard- und Software sowie nach Testläufen. Dabei geht es um die Forschungsprojekte Automatisierte Detektion interventionsbedürftiger Situationen durch Klassifizierung visueller Muster (ADIS), die Automatische Situationseinschätzung für ereignisgesteuerte Videoüberwachung (ASEV), Verteilte, vernetzte Kamerasysteme zur in situ-Erkennung personeninduzierter Gefahrensituationen (CamInSens), Digitale Fingerspuren (DIGIDAK), Interaktionsgesteuerte Bilddatenanalyse zur Bekämpfung von Kinderpornografie (INBEKI), Mustererkennung und Video Tracking: sozialpsychologische, soziologische, ethische und rechtswissenschaftliche Analysen (MUVIT), Sicherheits-Untersuchungen mittels Röntgenbild-Analyse (SICURA), Analyse von Personenbewegungen an Flughäfen mittels zeitlich rückwärts und vorwärtsgerichteter Videodatenströme (APFel), Visual Analytics for Security Applications (VASA), Multi-Biometriebasierte Forensische Personensuche in Lichtbild- und Videomassendaten (MisPel) und Multi-Biometrische Gesichtserkennung (GES-3D).

Die Linke will ferner wissen, welche weiteren Forschungsprojekte der Bundesregierung auf der Ebene der Europäischen Union bekannt sind, die sich ebenfalls mit Mustererkennung befassen. Zudem interessiert die Fraktion auf welcher Grundlage die Annahme basiert, Videoüberwachung könnte Gewaltsituationen im Vorfeld verhindern.