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Ausschüsse der 19. Wahlperiode (2017-2021)

Arbeit und Aufgaben

Die Arbeitsgruppe „Außen- und Verteidigungspolitik“ (AG AVP) wurde durch Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom 22. September 2020 eingesetzt. Sie bestand aus stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern aus dem Deutschen Bundestag und der Assemblée nationale. Von Seiten des Deutschen Bundestages beteiligten sich alle sechs, von Seiten der Assemblée nationale fünf von neun Fraktionen an der Tätigkeit der Arbeitsgruppe. Koordiniert wurde diese von den Abgeordneten Henning Otte (CDU/CSU) und Natalia Pouzyreff (LaREM).

Die Arbeitsgruppe hatte den Auftrag, das gegenseitige Verständnis für die unterschiedlichen außen- und verteidigungspolitischen Vorstellungen Deutschlands und Frankreichs zu vertiefen und den Dialog über die Entwicklung einer gemeinsamen strategischen Kultur zu fördern. Insbesondere sollte sie untersuchen, welche jeweiligen nationalen Interessen handlungsleitend sind, wie die jeweiligen Entscheidungs- und Führungsstrukturen organisiert sind, wie ein gemeinsames strategisches Denken und Handeln entwickelt werden kann, in welchen militärischen Einsatzszenarien eine weitere deutsch-französische Zusammenarbeit denkbar wäre und welchen Beitrag die politische und militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union leisten kann.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe trafen sich zu drei Sitzungen und hörten die Botschafter, die Chiefs of Defense und die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und Frankreichs an.

Die Koordinatoren der Arbeitsgruppe stellten die Ergebnisse ihrer Tätigkeit in der sechsten Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am 28. Juni 2021 mündlich vor.