Konferenz zur Zukunft Europas
Die Konferenz über die Zukunft Europas bietet ein öffentliches Forum zur Stärkung und Weiterentwicklung der europäischen Idee. (© EP/Mathieu CUGNOT)
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein öffentlicher Dialogprozess zwischen den Bürgerinnen und Bürgern in der EU einerseits sowie den EU-Institutionen, Vertretern der Mitgliedstaaten, Verbänden und weiteren Akteuren andererseits. Die Konferenz soll neue Impulse für die Stärkung und Weiterentwicklung der europäischen Idee setzen. Zugleich bietet sie Raum für Debatten über die Herausforderungen und Prioritäten Europas.
Die Zukunftskonferenz ist zunächst bis zum Frühjahr 2022 eingesetzt. Bis dahin beraten europäische Bürgerforen und die Plenarversammlung der Konferenz über Ideen, die über eine digitale Plattform gesammelt werden. Am Ende soll die Konferenz den Präsidenten von Europäischem Parlament, Europäischer Kommission und Rat der EU Schlussfolgerungen vorlegen.
Der Deutsche Bundestag entsendet zwei Abgeordnete in die Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas: Gunther Krichbaum (CDU/CSU) und Axel Schäfer (SPD). Beide gehören dem EU-Ausschuss des Bundestages an, der die Zukunftskonferenz von Anfang an begleitet. Alle Fraktionen haben zudem Berichterstatter benannt, die sich mit den beiden entsandten Abgeordneten austauschen.
Herzstück Bürgerbeteiligung – Digitale Partizipation
Im Zentrum der Konferenz steht die Bürgerbeteiligung: Jede und jeder kann mitmachen und sich mit Ideen einbringen. Dafür steht eine digitale multilingualen Plattform zur Verfügung. Dort können Sie eigene Ideen zu den Themen der Konferenz einreichen und diskutieren, an Veranstaltungen teilnehmen oder diese selbst organisieren. Die Webseite übersetzt fremdsprachige Beiträge, sodass grenzüberschreitende Diskussionen möglich werden. Auf der Plattform finden Sie weitere Informationen und Leitfäden. Wenn Sie auf der Plattform aktiv werden wollen, müssen Sie sich registrieren und der Konferenzcharta zustimmen.
Ihre Ideen in der Konferenz
Logo der Konferenz über die Zukunft Europas (© DBT)
Die eingereichten Ideen bilden die Grundlage für die Beratungen der Konferenz. Um die Diskussion thematisch zu gliedern, gibt es vier europäische Bürgerforen: Je 200 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen Mitgliedstaaten der EU beraten ab Mitte September in öffentlichen Sitzungen und erarbeiten Empfehlungen an die Plenarversammlung der Zukunftskonferenz.
Forum 1 diskutiert über die Stärkung der Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung sowie über Bildung, Jugend, Kultur und Sport und über den Digitalen Wandel.
Forum 2 befasst sich mit Werten und Rechten, Rechtstaatlichkeit und Sicherheit sowie der Demokratie in Europa.
Forum 3 berät über die Themen Klimawandel und Umwelt sowie Gesundheit.
Forum 4 widmet sich der Rolle der EU in der Welt und dem Thema Migration.
Parallel erörtert die Plenarversammlung der Konferenz ab Oktober die Empfehlungen der Bürgerforen und weitere eingereichte Ideen. Die Plenarversammlung setzt sich aus 108 Bürgerinnen und Bürgern sowie 108 Abgeordneten des Europäischen Parlaments, 108 Abgeordneten der nationalen Parlamente, drei Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission, 54 des Rates der EU, 30 des Ausschusses der Regionen sowie der regionalen und lokalen Ebene, 18 des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, zwölf der Sozialpartner und acht der Zivilgesellschaft zusammen. Die Plenarversammlung soll im Konsens Vorschläge erarbeiten, die in den Abschlussbericht der Konferenz einfließen.
Am Ende werden das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission jeweils prüfen, wie sie die Schlussfolgerungen der Konferenz umsetzen können. (09.08.2021)