Gespräch mit Delegation aus Südkorea

Abgeordnete des Ausschusses Digitale Agenda unter dem Vorsitz des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Hansjörg Durz, MdB, trafen sich am Donnerstag, dem
22. Februar 2018, zu einem zweistündigen Gespräch mit einer Delegation der parlamentarischen Sonderkommission für die 4. Industrielle Revolution der Republik Korea, dem koreanischen Pendant zum Bundestagsausschuss Digitale Agenda.

Die koreanische Delegation bestand aus ihrem Vorsitzenden, dem Abgeordneten
Song Sik Kim, und weiteren Kommissionsmitgliedern der Regierungs- und Oppositionsfraktionen, namentlich den Abgeordneten Eui Rak Hong, Hee Kyoung Song,
Jong Seok Kim, Sungsoo Kim, Gi Won Kwon, Giuk Kim, Young Hyun Kwon, sowie
Prof. Dr. Tack Whan Kim von der Kyunggi Universität. Der Besuch erfolgte mit der Zielstellung, sich über Erfahrungen und weitere Vorhaben Deutschlands im Bereich Industrie 4.0 zu informieren, Anregungen für das Voranbringen dieser Thematik im eigenen Land zu sammeln und zu diskutieren.

Der Vorsitzende Hansjörg Durz, MdB, begrüßte die Gäste und gratulierte ihnen zu der erfolgreichen Ausrichtung der Olympischen Winterspiele 2018 in Pyeonchang. Aber nicht nur auf sportlichem Gebiet gebe es Gemeinsamkeiten beider Länder, sondern insbesondere auch hinsichtlich der Digitalisierung. Deutschland sei an einem Gesprächsaustausch, von dem beide Länder profitieren könnten, sehr interessiert.

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde und einem Überblick über die Aufgaben und die Struktur des Ausschusses Digitale Agenda diskutierte die koreanische Delegation mit den Mitgliedern des Deutschen Bundestages Thomas Jarzombek und Marian Wendt (beide CDU/CSU), Dr. Jens Zimmermann und Gustav Herzog (beide SPD), Marcus Bühl (AfD), Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE.) sowie Dr. Anna Christmann und Dieter Janecek (beide BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) schwerpunktmäßig die Auswirkungen der Digitalisierung, insbesondere im Hinblick auf Industrie und Arbeit 4.0, Datenschutz, digitale Infrastruktur sowie die 5G-Technologie.

Wachsende Bedeutung der Digitalisierung in Deutschland und Europa

Gleich zu Beginn des Gesprächs betonte der Abgeordnete Dr. Jens Zimmermann auf die entsprechende Frage der koreanischen Delegation, die Digitalisierung gewinne in Deutschland spürbar an Bedeutung und Themenbreite und dringe in alle Lebensbereiche immer weiter vor. Die Abgeordnete Dr. Anna Christmann hob anhand von Beispielen hervor, welch wichtige Rolle die Digitalisierung auch innerhalb des Bereichs Bildung und Forschung spiele. Die Bewältigung der Herausforderungen der heutigen Zeit setze bei allen Beteiligten Kenntnis in Bezug auf digitale Abläufe voraus. Vor allem sei aber die Beteiligung der Zivilgesellschaft an einer umfassenden Digitalisierungsstrategie und konkreten Projekten unverzichtbar. Denn so könnten die Menschen für die sich verändernden Lebens- und Arbeitswelten und innovative Geschäftsmodelle gewonnen werden. Der Abgeordnete Marian Wendt fügte hinzu, die digitale Wirtschaft und der Handel machten keinen Halt an Landesgrenzen, deshalb brauche Europa einen digitalen Binnenmarkt. Wichtig sei, dass sich die in den letzten fünf Jahren gesamtgesellschaftlich entwickelte Zielsetzung nun auf europäischer Ebene mit entsprechenden Standards, auch im Hinblick auf eine einheitlich gute 5G-Netzqualität, verwirkliche.

Datenschutz

Besonders interessierte sich die koreanische Delegation über die Möglichkeiten der Regulierung und der Harmonisierung im Bereich Datenschutz und Datennutzung. Hierzu berichtete der Abgeordnete Dieter Janecek über die im Mai 2018 in Kraft tretende europäische Datenschutzgrundverordnung, die den Grundstein für eine einheitliche Regelung beim Datenschutz lege. Durch die Verordnung werde die besondere Bedeutung des Datenschutzes in Deutschland und Europa betont und dessen Bedeutung als hohes Rechtsgut deutlich gemacht. Die Europäische Union (EU) habe den Datenschutz als entscheidenden Bestandteil der Digitalisierung erkannt, die europäische Datenschutzverordnung sei „richtig und wichtig“. In diesem Zusammenhang ging die Abgeordnete
Dr. Anna Christmann auf die Arbeit des Deutschen Ethikrates, der sich mit dem Schutz von Daten im Forschungsbereich beschäftige, ein. Der Abgeordnete Marian Wendt betonte die positiven Auswirkungen der Abkehr von der Datensparsamkeit. Wichtig sei doch, dass der Bürger wisse, was mit seinen gesammelten Daten geschehe - sowohl im Hinblick auf die vom Staat als auch die von den Unternehmen gesammelte Daten - und darauf reagieren könne.

Arbeit und Industrie 4.0

Besonderes Interesse fanden verschiedene Aspekte von Arbeit und Industrie 4.0, insbesondere die Automatisierung in der Arbeitswelt und die damit verbundenen Herausforderungen. Der Abgeordnete Dr. Jens Zimmermann hob hervor, die fortschreitende Dichte von Robotik und künstlicher Intelligenz im industriellen Bereich habe zahlenmäßig bisher nicht zum Verlust von Arbeitsplätzen geführt. Der Vorsitzende Hansjörg Durz betonte, dass der Begriff „Arbeit und Industrie 4.0“ über die bloße Automatisierung hinausgehe und verstärkt mit der Eröffnung neuer Chancen und Möglichkeiten verbunden werden solle. Die Abgeordnete Anke Domscheit-Berg hob hervor, mit Arbeit und Industrie 4.0 müsse auch die Anpassung und Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme einhergehen.

Ausbau digitaler Infrastruktur

Hinsichtlich des Ausbaus der digitalen Infrastruktur, insbesondere im Hinblick auf 5G und Glasfasernetze, wurde von Seiten der koreanischen Delegation nach der Aufgabenverteilung zwischen Staat und Privatunternehmen gefragt. Übereinstimmung bestand darin, dass eine Balance zwischen staatlicher und privatwirtschaftlicher Beteiligung gefunden werden müsse. Der Abgeordnete Thomas Jarzombek erklärte, bei der Einführung von 5G in Deutschland solle die Finanzierung in erster Linie von Privatunternehmen übernommen werden, und fügte hinzu, dass dies in ländlichen Regionen oftmals jedoch nicht ausreiche. In den Fällen müsse dann auch der Staat investieren und Förderprogramme schaffen. Ein Hindernis für den Ausbau in ländlichen Regionen sei die unterirdische Kabelverlegung, die mit hohen Kosten im Tiefbau verbunden sei.

Abschließend dankte der Vorsitzende der koreanischen Delegation den deutschen Bundestagsabgeordneten für das Gespräch und lud den Ausschuss nach Südkorea ein, um den Dialog bei nächster Gelegenheit fortzusetzen. Der Vorsitzende betonte die Bedeutung eines Erfahrungsaustauschs und dankte der koreanischen Delegation für den Besuch und das gezeigte große Interesse an der Arbeit des Ausschusses Digitale Agenda.