Ausschüsse der 19. Wahlperiode (2017-2021)

Bericht zur Förderung der Kulturarbeit nach dem Bundesvertriebenengesetz

Der Bundestag hat am Freitag, 25. Juni 2021, über den Bericht der Bundesregierung zur Förderung der Kulturarbeit nach dem Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2019 bis 2020 (19/30790) beraten. Nach der halbstündigen Debatte im Plenum wurde der Bericht zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen.

Speziell akzentuiert wird in dem Bericht unter anderem die „fortschreitende Realisierung“ des am Anhalter Bahnhof in Berlin geplante...

Antrag gegen Verwen­dung geschlechtergerechter Sprache abgelehnt

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, einen AfD-Antrag abgelehnt, in dem sich die Fraktion gegen die Verwendung der „sogenannten gendergerechten Sprache durch die Bundesregierung“ sowie in Drucksachen des Bundestages (19/30964) ausgesprochen hatte. Der Antrag wurde in namentlicher Abstimmung mit 531 Stimmen gegen 74 Stimmen bei drei Enthaltungen zurückgewiesen.

Ein weiterer Antrag mit dem Titel „Bessere Lesbarkeit von Drucksachen durch Verzicht auf Gendersprache“, mit dem die Geschäftso...

Neue Stiftung soll deutsche Demokratie­geschichte sichtbar machen

Der Bundestag hat am Mittwoch, 9. Juni 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ (19/28648, 19/29634) in der vom Ausschuss für Kultur und Medien geänderten Fassung (19/30342) angenommen. Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich, die übrigen Fraktionen stimmten dafür. Zuvor hatte das Parlament in zweiter Lesung einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion ab (19/30383) abgelehnt, in dem unter anderem gefordert worden w...

Bundestag beschließt Novelle des Filmförderungsgesetzes

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (19/27515) in der vom Kulturausschuss geänderten Fassung (19/29694) angenommen. Gegen das Gesetz stimmten AfD, Linke und Grüne. Die FDP enthielt sich bei der Abstimmung.

Zwei Änderungsanträge der Grünen (19/29790, 19/27971) sowie ein Entschließungsantrag der Fraktion (19/29792) zu dem Gesetz wurden vom Bundestag abgewiesen.

Experten wollen Computerspiele als Kulturgut fördern

Vertreter der Computerspielbranche und der Wissenschaft wünschen sich eine stärkere Förderung von sogenannten Computerspielen als Kulturgut. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien unter Vorsitz von Katrin Budde (SPD) am Mittwoch, 19. Mai 2021, unterstützten sie prinzipiell einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Smart Germany – Games – Treiber für Innovation und Kreativität“ (19/14059), die sich für eine solche Förderung durch den Bund ausspricht.

Übergriffe auf Journalisten bedrohen Pressefreiheit

In Deutschland hat sich die Zahl der gewalttätigen Übergriffe auf Journalisten deutlich erhöht. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ zählte im Jahr 2020 mindestens 65 gewalttätige Übergriffe. Gegenüber dem Vorjahr seien dies fünfmal so viele Fälle, heißt es in ihrem aktuellen Bericht zur internationalen Situation der Pressefreiheit. Die Mehrheit der Angriffe habe sich auf oder am Rande von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen ereignet. Reporter ohne Grenzen stufte Deutschland deshalb in se...

Errichtung der Bundes­kanzler-Helmut-Kohl-Stiftung beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Mai 2021, der von den Koalitionsfraktionen geplanten Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung zugestimmt. Ein entsprechender Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD (19/28790) wurde in der vom Ausschuss für Kultur und Medien geänderten Fassung (19/29381) mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der AfD-Fraktion angenommen. Die vom Ausschuss vorgenommenen Änderungen betreffen auch das Gesetz über die Erricht...

Zustimmung zu einer „Stif­tung Orte der deut­schen Demokratiegeschichte“

Die von der Bundesregierung geplante „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ trifft bei Historikern, Vertretern von Museen sowie Gedenk- und Erinnerungsstätten auf viel Zustimmung. Kritik und Nachbesserungswünsche gibt es aber auch. Dies zeigte sich am Mittwoch, 5. Mai 2021, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien unter Leitung von Johannes Selle (CDU/CSU) über den entsprechenden Gesetzentwurf (19/28648) und das ebenfalls von der Bundesregierung vorgelegte...

Solo-Selbstständige sollen besser abgesichert und vergütet werden

Der Bundestag hat sich am Freitag, 23. April 2021, erstmals mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Die Kultur- und Medienbranche krisenfest machen – Soloselbständige besser sozial absichern und vergüten“ (19/27881) befasst. Die Vorlage wurde im Anschluss an den federführenden Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen.

Die Spätfolgen der Pandemie für die Soloselbständigen der Kultur- und Kreativwirtschaft seien noch nicht absehbar, heißt es in der Vorl...

Beratung über eine „Stif­tung Orte der deutschen Demokratie­geschichte“

Der Bundestag hat sich am Freitag, 23. April 2021, in erster Lesung mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ (19/28648) auseinandergesetzt. Zudem lag dem Plenum das Rahmenkonzept zur Weiterentwicklung der Orte deutscher Demokratiegeschichte als Unterrichtung vor (19/28535). Beide Vorlagen wurden im Anschluss an die halbstündige Debatte zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen....

Koalition will eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung errichten

Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. April 2021, in erster Lesung einen von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf für ein Gesetz zur Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung (19/28790) debattiert und zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen.

Mit dem Gesetzentwurf soll eine vom Bund finanzierte „Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung“ einschließlich eines für die Öffentlichkeit zugänglichen Helmut-Kohl-Zentrums in Berlin...

Antrag fordert einen kulturellen Nationalen Aktionsplan

Der Bundestag berät am Donnerstag, 22. April 2021, erstmals zwei Anträge, die die AfD zur Bewahrung der kulturellen Identität Deutschlands vorlegt. Die Fraktion fordert zum einen „einen kulturellen Nationalen Aktionsplan“ (19/28794), zum anderen die Gründung einer „Deutschen Akademie für Sprache und Kultur“ (19/28764). Beide Anträge sollen im Anschluss an die halbstündige Aussprache im Plenum in den federführenden Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen werden.

Der von der...

Kontroverse Grundsatz­debatte zur Klimapolitik

In einer über einstündigen Grundsatzdebatte sind im Bundestag konträre Auffassungen über die deutsche Klimapolitik aufeinandergeprallt. Gegenstand der Debatte am Donnerstag, 22. April 2021, waren 17 Anträge verschiedener Fraktionen zu unterschiedlichsten Aspekten der Klimapolitik, wobei die Palette von Verkehrsfragen über die ökologische Bauwende bis zu internationalen Klimapartnerschaften reichte. Die Debatte musste für rund 45 Minuten wegen Problemen mit der Raumtechnik des Plenarsaals unterbr...

Lauter Ruf nach einer großen Reform der Filmförderung

Vertreter der Film- und Kinobranche fordern eine umfassende Reform der Filmförderung in Deutschland. Allerdings liegen die Ansichten von Kinobetreibern, Produzenten, Verleihern und Fernsehsendern mitunter weit auseinander. Das hat sich in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 21. April 2021, gezeigt. Thema der Sitzung unter Leitung von Katrin Budde (SPD) war die geplante Novelle des Filmförderungsgesetzes der Bundesregierung (19/27515). Auf der Tagesordnu...

Vorschläge zur Novellierung des Film­förderungsgesetzes

Der Bundestag hat am Freitag, 26. März 2021, in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Änderung des Filmförderungsgesetzes (19/27515) beraten.

Zum ersten Mal standen außerdem fünf Anträge der Opposition auf der Tagesordnung. So plädiert die Fraktion Die Linke für eine Reform des Filmförderungsgesetzes (19/27315) und für die Unterstützung „existenzgefährdeter Kinos, Filmverleihe und Filmproduktionen“ in der Krise (19/25066).

Die FDP will mit einem ersten Antrag die „Deutsche ...

Opposition scheitert mit Anträgen zur deut­schen Kolo­nial­herr­schaft

Der Bundestag hat am Freitag, 26. Februar 2021, nach halbstündiger Aussprache Anträge der Oppositionsfraktionen zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialherrschaft abgelehnt. Zu den Anträgen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Zur kulturpolitischen Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes“ (19/7735), der FDP-Fraktion mit dem Titel „Kulturpolitische Aufarbeitung des Sammlungsgutes aus kolonialen Kontexten“ (19/8545) und der Linksfraktion mit dem Titel „Koloniales Unrecht in Deutsc...