Verteidigung

Beschlussempfehlungen und Berichte

Beschlussempfehlung und Bericht		Überwiesene Vorlage
19/847		Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2016 (58. Bericht) (BT-Drs. 18/10900)
19/1033		Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Michel Brandt, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO ablehnen (BT-Drs. 19/445)
19/1747		Antrag der Abgeordneten Norbert Müller (Potsdam), Christine Buchholz, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr sofort beenden (BT-Drs. 19/475) Antrag der Abgeordneten Dr. Tobias Lindner, Agnieszka Brugger, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Keine Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr (BT-Drs. 19/979)
19/2582		Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine Beschaffung von bewaffneten Drohnen – Rüstungsbegrenzung stärken (BT-Drs. 19/1831)
19/5125		Gesetzentwurf des Abgeordneten Rüdiger Lucassen und der Fraktion der AfD Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes (BT-Drs. 19/4485)
19/5126		Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2017 (59. Bericht) (BT-Drs. 19/700)
19/7110		Antrag der Abgeordneten Katja Keul, Margarete Bause, Dr. Franziska Brantner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds KOM(2018) 476 endg.; Ratsdok. 10084/18 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Keine Förderung Letaler Autonomer Waffensysteme durch den Europäischen Verteidigungsfonds (BT-Drs. 19/5895)
19/7787		Antrag der Abgeordneten Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander Graf Lambsdorff, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BT-Drs. 19/5833)
19/8588		Antrag der Abgeordneten Alexander Müller, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Gerechtigkeit bei Verleihung von Einsatzmedaillen der Bundeswehr herstellen (BT-Drs. 19/6055)
19/10682		Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz – BwEinsatzBerStG) (BT-Drs. 19/9491) Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD § 30c des Soldatengesetzes ersatzlos streichen - Wöchentliche Rahmendienstzeit in der Bundeswehr flexibilisieren (BT-Drs. 19/9962)
19/14102		Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2018 (60. Bericht) (BT-Drs. 19/7200)
19/14105		Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin der Verteidigung In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel. (BT-Drs. 19/11870)
19/14498		Antrag der Abgeordneten Matthias Höhn, Heike Hänsel, Sevim Dağdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Deutsches Moratorium für autonome Waffensysteme erklären und völkerrechtliches Verbot auf den Weg bringen (BT-Drs. 19/9342)
19/14499		Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Jan Ralf Nolte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beschaffung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge (BT-Drs. 19/13527)
19/16149		Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Faber, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Schutz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr durch die Beschaffung von bewaffneten Drohnen stärken (BT-Drs. 19/15675)
19/16523		Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Martin Hess, Christoph Neumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Opferbereitschaft deutscher Soldaten anerkennen – Einführung eines Verwundetenabzeichens in der Deutschen Bundeswehr (BT-Drs. 19/15736)
19/17880		Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Heike Hänsel, Michel Brandt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. DEFENDER 2020 stoppen – Keine Unterstützung für Militäraufmarsch an der russischen Grenze (BT-Drs. 19/17107)
19/17881		Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Einer ehemaligen Staatssekretärin im BMVg das Ehrenkreuz der Bundeswehr entziehen (BT-Drs. 19/17125)
19/17882		Antrag der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Vorlage eines jährlichen Berichtes über Extremismus und organisierte Kriminalität in der Bundeswehr (BT-Drs. 19/16490)
19/19534		Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 20. Dezember 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des Öffentlichen Rechts – zur Regelung der jüdischen Militärseelsorge (Gesetz über die jüdische Militärseelsorge – JüdMilSeelsG) (BT-Drs. 19/18074(neu))
19/20187		Antrag der Abgeordneten Tobias Pflüger, Heike Hänsel, Dr. Alexander S. Neu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Geld für das Gesundheitssystem statt für atomwaffentragende Kampfbomber (BT-Drs. 19/18750)
19/20635		Antrag der Abgeordneten Tobias Pflüger, Kathrin Vogler, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Kein Konjunkturpaket für die Rüstungsindustrie (BT-Drs. 19/20036)
19/22582		Antrag der Abgeordneten Alexander Müller, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Alexander Graf Lambsdorff, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt stärken - Diskriminierungsfrei in der Bundeswehr (BT-Drs. 19/20533)
19/23857		Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2019 (61. Bericht) (BT-Drs. 19/16500)
19/25321		Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen (BT-Drs. 19/22369)
19/26944		Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Marc Bernhard, Siegbert Droese, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Reaktivierung der Wehrpflicht (BT-Drs. 19/24401)
19/26969		Antrag der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Gesundheitliche Beschwerden bei Soldaten durch Druckwellen (BT-Drs. 19/24392)
19/27322		Antrag der Abgeordneten Dr. Tobias Lindner, Lisa Badum, Daniela Wagner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beitrag der Bundeswehr gegen die Klimakrise stärken – CO2-Ausstoß der Streitkräfte deutlich reduzieren und konsequent erfassen (BT-Drs. 19/20787)
19/28532		Antrag der Abgeordneten Katja Keul, Margarete Bause, Dr. Franziska Brantner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Keine Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr (BT-Drs. 19/25293)
19/28533		Antrag der Abgeordneten Tobias Pflüger, Heike Hänsel, Michel Brandt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine Beteiligung an der Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne (BT-Drs. 19/26871)
19/29814		Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten (BT-Drs. 19/28126)
19/29845		Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten (BT-Drs. 19/26835)
19/29846		Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (BT-Drs. 19/27523)
19/30437		Unterrichtung durch die Wehrbeauftragte Jahresbericht 2020 (62. Bericht) (BT-Drs. 19/26600)
19/30438		Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Anreizprogramme für IT-Sicherheit bei der Bundeswehr ausbauen (BT-Drs. 19/29783)
19/31053		Antrag der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Übermittlung der detaillierten, anonymisierten Vorwürfe gegen einzelne Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (BT-Drs. 19/30418)
19/31054		Antrag der Abgeordneten Alexander Müller, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Höchstalter der Reserve abschaffen (BT-Drs. 19/29087)