Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX), Behindertengleichstellungsgesetz und UN-Behindertenrechtskonvention

BT-Drs. 19/31066
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Antrag der Fraktion der AfD
Passgenaue Unterstützung in der Corona-Krise für Menschen mit Behinderungen und Mitarbeiter in der Behindertenhilfe einführen
BT-Drucksache 19/20685

BT-Drs. 19/19058
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Antrag der Fraktion der FDP
Offizielle Stellungnahmen nur noch mit Gebärdensprachdolmetschung
BT-Drucksache 19/17883

BT-Drs. 19/15238
(Beschlussempfehlung und Bericht)

a) Antrag der Fraktion der FDP
UN-Behindertenrechtskonvention erlebbar machen – Der Staat als Vorbild bei vollumfassender Barrierefreiheit
b) Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz und Behindertengleichstellungsgesetz umfassend überarbeiten
BT-Drucksache 19/14760
c) Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren – Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit umsetzen
BT-Drucksache 19/14759
d) Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf barrierefreie Schutzräume und Notrufsysteme garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
BT-Drucksache 19/14758
e) Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in der Gesundheits- und Pflegeversorgung garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
BT-Drucksache 19/14757
f) Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in Kultur, Sport und Tourismus garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
BT-Drucksache 19/14756
g) Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf barrierefreie politische Teilhabe garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
BT-Drucksache 19/14754
h) Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf barrierefreie Mobilität garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
BT-Drucksache 19/14752

BT-Drucksache 19/14120
(Beschlussempfehlung und Bericht)

a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften
BT-Drs. 19/11006
b) Antrag der Fraktion der FDP
Beschäftigungssituation für Menschen mit Behinderung verbessern
BT-Drs. 19/9928
c) Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Ausgleichsabgabe deutlich erhöhen und Beschäftigungsquote anheben
BT-Drs. 19/11099

BT-Drs. 19/6465
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
BT-Drucksache 19/5456

BT-Drs. 19/3058
(Beschlussempfehlung und Bericht)

Antrag der Fraktion FDP
Zeichen setzen für Menschen mit Behinderungen durch Änderung des Schwerbehindertenausweises in Teilhabeausweis
BT-Drucksache 19/1836

BT-Drs. 19/2728
(Beschlussempfehlung und Bericht)

a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
BT-Drucksache 19/2072

b) Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit umsetzen - Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichten
BT-Drucksache 19/1342