Ausschüsse der 18. Wahlperiode (2013-2017)
Arbeit und Aufgaben
Der am 7. Juli 2016 vom Deutschen Bundestag eingesetzte 5. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode soll unter dem Vorsitz von Herbert Behrens (Die Linke) untersuchen, inwieweit die Bundesregierung Kenntnis darüber hatte, dass die im Realbetrieb auf der Straße festgestellten Kraftstoffverbräuche und Abgasemissionen von Kraftfahrzeugen nicht mit den von den Herstellern angegebenen beziehungsweise von den Prüfstellen im Rahmen der Typenzulassung ermittelten Werten übereinstimmten und ob es Hinweise auf Ursachen hierfür gab. Ferner soll das Gremium klären, ob die Bundesregierung Kenntnis über die Auswirkungen dieses Umstandes auf Bevölkerung und Umwelt hatte und was gegebenenfalls zur Abhilfe veranlasst wurde.