Gemeinsame Themen – gemeinsame Interessen

Vizepräsident von Cisco Systems zu Gast im Ausschuss Digitale Agenda

Es war einer jener politischen Termine, von denen man sich viele wünscht: das Treffen des Ausschusses Digitale Agenda mit Robert M. Pepper, dem Vizepräsidenten von Cisco Systems, Inc., am Donnerstag vor der parlamentarischen Sommerpause in Berlin.

Der 66-jährige US-Amerikaner diskutierte mit den deutschen Abgeordneten eine Reihe hochaktueller netzpolitischer Fragen, die den Bundestagsausschuss ebenso beschäftigen wie den kalifornischen Telekommunikationskonzern.

Internet Governance – ein Thema mit Konjunktur

Pepper, seit neun Jahren im Unternehmen, sprach mit großem Enthusiasmus über das Thema Internet Governance, dem tags zuvor auch eine öffentliche Expertenanhörung des Ausschusses gewidmet war. Hierbei geht es um die Entwicklung und Anwendung gemeinsamer Prinzipien, Normen, Regeln, Entscheidungsverfahren und Programme für die Fortentwicklung und Nutzung des Internet durch Regierungen, den privatwirtschaftlichen Bereich und die Zivilgesellschaft. Pepper erklärte, dass sein Unternehmen mit Blick auf Internet Governance insbesondere dem Multistakeholder-Prozess große Bedeutung beimesse. Das bedeute im Kern, dass alle, also die Zivilgesellschaft, die Wirtschaft, die Wissenschaftler und Techniker sowie die einzelnen Staaten, ihren Platz hätten und ihre Rolle ausfüllen müssen. Diese Rollen seien komplementär – und die Stakeholder seien gehalten, an einem Strang zu ziehen. So könne es, gerade auch vor dem Hintergrund der NSA-Abhöraffäre, gelingen, gemeinsam Bewegung in die seit Jahren festgefügten Konfliktlinien im Bereich der Internet Governance zu bringen.

Vertrauen in die Möglichkeiten des Netzes

Ein wesentlicher Punkt in diesem Zusammenhang sei, dass die Nutzerinnen und Nutzer dem Internet (wieder) vertrauen können sollten. Nur so gelänge es, dass sensible Dinge wie Finanztransaktionen oder Gesundheitsversorgung auch künftig digital unterstützt werden könnten. „Wir brauchen Netzwerke, die sicher sind. Punkt. Keine Ausnahme.“, sagte Pepper. Damit stieß er bei seinen deutschen Gesprächspartnern auf offene Ohren und Zustimmung. Beschäftigen doch gerade hierzulande Themen wie IT-Sicherheit, Datenschutz und Privatsphäre die Internetnutzer in besonderer Weise. Ihn beschäftige die Frage, wie das Vertrauen der Nutzer in das Internet (wieder-) hergestellt werden könne, gab Pepper offen zu. Denn nur so sei zu vermeiden, dass die großen Chancen des Netzes nicht genutzt würden, weil zu viele Sorgen dies verhinderten.

Das sei auch der Standpunkt des Ausschusses Digitale Agenda erklärte deren Vorsitzender, Jens Koeppen (CDU/CSU). Man beschäftige sich hier vor allem mit den Chancen der digitalen Gesellschaft, behalte allerdings auch die Risiken im Auge. Jedoch sei es schlicht nicht möglich, alles zu regulieren, schon gar nicht staatlich. Hier müsse man auch etwas Gelassenheit walten lassen, so der Abgeordnete.

Breitbandausbau – ein Thema, das alle beschäftigt

Ein zweites großes Gesprächsthema zwischen Pepper und dem Ausschuss war der Breitbandausbau. Dass sich der Bundestag in der parallel laufenden Plenardebatte dieser Frage gerade annahm, war ein deutliches Zeichen dafür, wie dringlich ein Vorankommen auf diesem Feld ist. Die Vernetzung auch der ländlichen Gegenden, und das beinhaltet Breitbandausbau im Kern, ist eine Grundvoraussetzung für die digitale Chancengleichheit aller, waren sich die Gesprächspartner einig. Auf die Frage des Ausschussvorsitzenden, was die Politik dafür konkret tun könne, antwortete Pepper: Erstens seien Pläne für den Breitbandausbau wichtig. Denn es mache einen Unterschied, ob man einen Plan habe oder nicht. Zweitens sollte die nationale Breitbandstrategie kontinuierlich überprüft und verbessert werden. Pläne aus den 1990er Jahren wären heute kaum mehr praktikabel. Drittens sei das Setzen auf Public Private Partnerships ein Schlüssel zum Erfolg. Wenn die Politik Anreize in ländlichen Regionen schaffe, zeige sich die Privatwirtschaft auch engagiert. Dafür gebe es eine Reihe belastbarer Erfahrungswerte. Und schließlich viertens, sei der Wettbewerb wichtig. Dieser stelle eine Triebkraft für Innovationen dar. Mit Wettbewerb komme man einfach schneller zu neuen Technologien, so Pepper.

Wenn man in Gesprächen nicht merkt, wie die Zeit vergeht, ist das ein sicheres Indiz für einen interessanten und gewinnbringenden Meinungsaustausch. Und da es sich beim Treffen zwischen dem Cisco-Vizepräsidenten und dem Ausschuss Digitale Agenda so verhielt, bleiben die von beiden Seiten geäußerten Wünsche nach einer Fortsetzung der Zusammenarbeit sicher auch keine leeren Worte.