07.11.2016, 11.30 Uhr - Bundesteilhabegesetz
Das geplante Bundesteilhabegesetz war Thema im Ausschuss für Arbeit und Soziales. (© dpa)
Trotz Betonung der positiven Aspekte reagierte eine Mehrheit von Experten vor allem kritisch auf das geplante Bundesteilhabegesetz (BTHG) und forderte entsprechende Nachbesserungen. Der Entwurf der Bundesregierung für ein BTHG sowie Anträge von den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen waren am Montag, 7. November, Gegenstand einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Kerstin Griese (SPD).
zum Artikel zum Video zur Beschlussempfehlung
Gegenstand der Anhörung
18/9522 - Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
18/10014 - Antrag der Fraktion DIE LINKE.
18/9672 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tagesordnung mit Sachverständigenliste
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen
Schriftliche Stellungnahme von Dr. Oliver Tolmein
Gemeinsame Erklärung durch den Sozialverband VdK Deutschland und den Sozialverband SoVD Deutschland
Stellungnahme der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Fachkommission Behindertenangelegenheiten
Stellungnahme vom Paritätischen Gesamtverband
Stellungnahme vom Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.
Stellungnahme der Schwerbehindertenvertretung Staatliches Schulamt Brandenburg/Havel
Stellungnahme der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
Stellungnahme vom GKV-Spitzenverband