Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung mit Anhörung der Bundeskanzlerin Merkel und des französischen Premierministers Castex

Schon zum sechsten Mal berät die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) unter der Leitung der beiden Parlamentspräsidenten Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand – erneut in Form einer hybriden Videokonferenz.

Während der Sitzung findet eine Anhörung der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Premierministers Jean Castex statt. Die genaue Uhrzeit wird später bekannt gegeben.

Auf der Tagesordnung stehen auch die Beschlussvorlagen zum Thema „European Green Deal“ und zum Thema „Die Entwicklung unserer Volkswirtschaften durch eine Harmonisierung des deutschen und des französischen Wirtschafts- und Insolvenzrechts unterstützen“. Außerdem soll der Bericht über die deutsch-französische parlamentarische Zusammenarbeit im Jahr 2020 verabschiedet werden.

Anschließend werden die Berichte der Arbeitsgemeinschaften „Außen- und Verteidigungspolitik“ sowie „Migration, Asyl und Integration“ debattiert.

Die Versammlung wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen.

Zu Beginn der Sitzung sind Auftaktfotos mit Bundestagspräsident Schäuble und den deutschen Mitgliedern der DFPV möglich (Reichstagsgebäude, Fraktionsebene, Saal 3 S 001).

Vor dem Saal steht eine Medienwand mit technischer Ausstattung für Interviews und Statements mit den deutschen Mitgliedern der DFPV während der gesamten Veranstaltung zur Verfügung.

Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (https://www.bundestag.de/presse/akkreditierung).

Bitte beachten Sie die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln sowie die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung in den Gebäuden des Deutschen Bundestages.

Hintergrund:

Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, jeweils 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen sollen. Die konstituierende Sitzung fand am Montag, 25. März 2019, unter der Leitung von Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand in Paris statt.

Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das am 11. März 2019 von der Assemblée nationale und am 20. März 2019 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zu diesem Zweck eingesetzt worden war.

Weitere Informationen zur DFPV und ihren bisherigen Beratungen finden Sie unter www.bundestag.de/dfpv.