Bundestag bei der Interparlamentarischen Union in Angola

Eine Delegation des Deutschen Bundestages nimmt an der 147. Versammlung der IPU vom 22. bis 27. Oktober 2023 in Luanda, Angola, teil.
Das von den angolanischen Gastgebern und der IPU festgelegte Thema der Generaldebatte lautet: „Parlamentarisches Handeln für Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen (SDG 16)“.

Mehr als jedes andere SDG unterstreiche Ziel 16 die Notwendigkeit einer effizienten öffentlichen Verwaltung und von Regierungsinstitutionen, die für alle Menschen arbeiteten und niemanden zurückließen. Wirksame, rechenschaftspflichtige und repräsentative Institutionen seien erforderlich, um Anreize für das bürgerliche Engagement der Menschen auf allen Ebenen zu schaffen, auch durch die Wahlurne, um öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung, Bildung und Umweltschutz zu unterstützen, Steuerhinterziehung und Korruption einzudämmen und die Spannungen in der Gesellschaft abzubauen, die häufig die Ursache für Gewalt, insbesondere gegen Frauen, seien.

Für den Bundestag wird der Delegationsleiter Volkmar Klein (CDU/CSU) in der Generaldebatte sprechen. Der Abgeordnete Ulrich Lechte (FDP) stellt vor der Versammlung das Programm des Deutschen Bundestages „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ vor.

Der Bundestagsdelegation gehören weiterhin die Abgeordneten Jürgen Coße und Christian Schreider (beide SPD), Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU), Beate Walter-Rosenheimer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Petr Bystron (AfD) an.

Der Direktor beim Deutschen Bundestag, Staatssekretär Dr. Michael Schäfer, nimmt an der parallel stattfindenden Sitzung der Association of Secretaries General of Parliaments (ASGP) teil.

Weitere Informationen sowie die zur 147. Versammlung der IPU veröffentlichten Texte finden Sie auf der Internetseite www.147ipu.org.