EU-Ausschuss reist in die USA

Vom 9. bis zum 15. Juli 2023 wird eine Delegation des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages zu Gesprächen in die USA reisen. Der Delegation unter Leitung des Vorsitzenden Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) gehören die Abgeordneten Markus Töns, Jörg Nürnberger (beide SPD), Gunther Krichbaum, Detlef Seif (beide CDU/CSU), Michael Sacher (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Ann-Veruschka Jurisch (FDP), Norbert Kleinwächter (AfD) und Alexander Ulrich (Die Linke.) an.

Die Delegation wird mit Vertretern aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, u.a. dem Direktor des European Union Studies Center an der CUNY und dem American Council on Germany sowie der Eurasia Group zusammentreffen. Außerdem werden die Abgeordneten mit Vertretern der Stadt New York zu Gesprächen zusammenkommen. Bei den Vereinten Nationen stehen Gespräche u.a. mit dem Under Secretary General for Humanitarian Affairs, dem Leiter des United Nations Development Programme und dem Präsidenten der Generalversammlung auf dem Programm. 

Die Delegation wird in New York zudem das Leo Baeck Institute besuchen und sich über aktuelle Forschungsprojekte informieren.

In Washington sind Gespräche mit Vertretern der Stiftungen und von Think Tanks, Analysten des Congressional Research Service und der Congressional Study Group on Germany vorgesehen sowie mit Abgeordneten und Senatoren. Ebenso ist zu Handelsfragen ein Gespräch mit dem Trade Representative geplant und zu außenpolitischen Themen mit dem Department of State. Termine mit dem IWF und dem German Marshall Fund ergänzen das Programm. 

Themenschwerpunkte werden neben den Handelsfragen und aktuellen Herausforderungen in den wirtschaftlichen Beziehungen mit den USA, die Energie- und Geopolitik, insbesondere vor dem Hintergrund des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine und dessen vielfältigen Folgewirkungen, sein. Auch die Zusammenarbeit der USA mit der EU und die sowohl die EU als auch die USA betreffenden Flucht- und Migrationsbewegungen, Fragen der Krisenprävention und die Ausgestaltung der Beziehungen z.B. mit China sollen thematisiert werden. 

Die Delegation wird abschließend den BMW-Campus in Spartanburg besichtigen und sich u.a. über Rahmenbedingungen für Investitionen, neue Technologien und Fragen der Mobilität austauschen.