60 Jahre Élysée-Vertrag: Gemeinsame Erklärung der Parlamentspräsidentinnen würdigt die enge Zusammenarbeit des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale

In einer gemeinsamen Sitzung in Paris werden deutsche und französische Abgeordnete heute die Gemeinsame Erklärung der Präsidentinnen des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages debattieren.

Mit der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags am 22. Januar 1963 haben Deutschland und Frankreich „den Grundstein für eine tiefe Freundschaft und eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen unseren Bevölkerungen gelegt“, heißt es in der Erklärung von Yaël Braun-Pivet und Bärbel Bas. „Aus ehemaligen Feinden wurden engste Partner und Freunde.“

Angesichts der gegenwärtigen politischen, ökonomischen und sozialen Herausforderungen, insbesondere des völkerrechtswidrigen russischen Krieges gegen die Ukraine, bekräftigen die beiden Politikerinnen: „Das historische Glück unserer deutsch-französischen Freundschaft und unsere gewichtige Rolle in Europa verpflichten uns, Verantwortung zu übernehmen, um den Frieden und die Freiheit in Europa zu verteidigen und die Ukraine weiterhin entschlossen und umfassend finanziell, humanitär und militärisch zu unterstützen. (…) Nun gilt es, unsere Freundschaft angesichts der geopolitischen “Zeitenwende„ noch weiter zu vertiefen, um ein souveränes, geeintes und demokratisches Europa zu erschaffen.“
Die Erklärung erinnert an die in den letzten zehn Jahren intensivierten Bemühungen des Bundestages und der Assemblée, die Kontakte zu vertiefen und zu verstetigen. „Mit dem deutsch-französischen Parlamentsabkommen von 2019 haben unsere Parlamente diesem Bestreben Gestalt verliehen und sind neben den Regierungen unserer beiden Länder zu vollwertigen Akteuren der deutsch-französischen Zusammenarbeit geworden.“ 

Zugleich war die Unterzeichnung des Parlamentsabkommens „die Geburtsstunde der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, welche seit ihrer Gründung eine beispiellose Annäherung zwischen unseren beiden Parlamenten verwirklicht hat.“ Die DFPV verstehe sich als „wesentliches Gremium für den Austausch zwischen unseren beiden Parlamenten und als Impulsgeber zu grenzüberschreitenden Fragen“. Sie werde sich „weiterhin als starkes parlamentarisches Kontrollorgan und als Impulsgeber behaupten, über die Anwendung und Umsetzung der Verträge (Élysée-Vertrag und Vertrag von Aachen) wachen und zur Festlegung der großen Leitlinien sowie der Prioritäten der deutsch-französischen Zusammenarbeit beitragen.“, betonen Bas und Braun-Pivet in der Gemeinsamen Erklärung.

Den Wortlaut der Gemeinsamen Erklärung in Deutsch und Französisch finden Sie unter dem folgenden Link: https://www.bundestag.de/resource/blob/930174/e33e071df293df3d4a569b0240db1f45/kw03_gemeinsame_erklaerung-data.pdf