Ausschuss für Menschenrechte reist nach Taiwan und Japan
Eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages reist vom 22. bis 29. Oktober 2022 nach Taiwan und Japan. Die Reise findet im Rahmen des Schwerpunktthemas „Systemischer Wettbewerb – Menschenrechte als integraler Bestandteil der Weltordnung“ statt, welches sich der Ausschuss für seine Arbeit im zweiten Halbjahr 2022 gesetzt hat. In beiden Ländern werden Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Parlament, der Regierung sowie von Nichtregierungsorganisationen und aus der Zivilgesellschaft geführt.
Delegationsleiter ist Peter Heidt (FDP). Weitere Mitglieder der Delegation sind: Derya Türk-Nachbaur (SPD), Heike Engelhardt (SPD), Michael Brand (CDU/CSU), Dr. Carsten Brodesser (CDU/CSU) und Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
In Taiwan wird die Delegation von Staatspräsidentin Tsai, Ing-wen, Außenminister Joseph Wu, Digitalministerin Audrey Tang, Justizminister Tsai, Ching-hsiang und Minister Lo, Ping-Chen empfangen. Zudem stehen unter anderem Gespräche mit dem Institute for National Defense and Security Research, der National Human Rights Commission Taiwan, mit für Menschenrechte zuständigen Abgeordneten und mit Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen auf dem Programm. In den Gesprächen soll es u.a. um die aktuelle sicherheitspolitische und wirtschaftliche Lage Taiwans, um die Situation von Migrantinnen und Migranten sowie von Minderheiten, um die Todesstrafe und um Geschlechtergerechtigkeit gehen.
In Japan kommt die Delegation unter anderem mit Mitgliedern des im japanischen Unterhaus für Menschenrechte zuständigen Auswärtigen Ausschusses, der Parlamentariergruppen zur Frauenförderung und zur Abschaffung der Todesstrafe sowie des Sonderausschusses zu Entführungen aus Nordkorea zusammen. Es wird Gespräche mit dem Vorsitzenden der japanischen Sektion des Uigurischen Weltkongresses, mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung und von Nichtregierungsorganisationen sowie der nationalen Rechtsanwaltskammer geben, bei denen u.a. die Todesstrafe, Haftbedingungen sowie die Rechte von Frauen und Minderheiten thematisiert werden sollen.
Die Delegation wird am 25. Oktober in Taipeh und am 28. Oktober in Tokio eine Pressekonferenz zu der Reise geben.